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Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte Stellplätze

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2008, ST 273

Betreff:

Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte Stellplätze

Zu 1. und 2.:

Parkhaus verfügbare Einstellplätze an Anwohner zu

ermäßigtem

Preis vermietet

Parkhaus "Römer“ 7141 197

Parkhaus "Konstabler“ 843 114

Parkhaus " Am Gericht“ 716 63

Parkhaus "Am Theater“ 379 60

Parkhaus "Börse“ 962 50

Parkhaus "Konrad-Adenauer-Straße“ 636 43

Parkhaus "Baseler Platz“ 387 29

Parkhaus "Hbf-Süd“ 364 25

Im Innenstadtbereich sind somit 581 Stellplätze an Anwohner zum ermäßigten Preis vermietet (Stand 31.12.2007).

Zu 3.:

Es gibt derzeit keine Wartelisten und keine Wartezeiten für die Vermietung an Anwohner zu dem stark ermäßigten Preis. Eine Ausnahme bildet lediglich das Parkhaus "Börse“, weil hier eine Limitierung auf 50 Plätze für das Anwohnerparken erfolgt ist. Hier stehen 6 Personen auf der Warteliste, die das Angebot der Parkhaus-Betriebsgesellschaft m. b. H., in einem anderen Parkhaus in der Innenstadt zu parken, nicht angenommen haben.

Zu 4.:

Durch ein Merkblatt, das bei dem Bürgeramt ausliegt, werden insbesondere die Neubürger auf die Möglichkeit, einen subventionierten Stellplatz in den Parkhäusern im Innenstadtbereich zu erhalten, hingewiesen. Hier sind die Voraussetzungen für das Anwohnerparken zum ermäßigten Preis ausführlich dargestellt und die Kontaktstellen für entsprechende Anträge aufgezeigt.

Zu 5.:

Wie bereits bei der Antwort zu 3. erwähnt, gibt es nur für das Parkhaus "Börse“ eine Beschränkung der Zahl von Parkplätzen für Anwohner zum ermäßigten Preis. Hier ist zu beachten, dass dieses hoch frequentierte Parkhaus primär dem Kurzparker und Wirtschaftsverkehr zur Verfügung stehen muss. Es besteht jedoch die Möglichkeit, Anwohner in den in zumutbarer Entfernung gelegenen Parkhäusern (siehe Antwort zu 1. und 2.) unterzubringen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2007OFOF 370/1Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte StellplätzeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2007VV 533Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte StellplätzeAnfrage
  3. 7. Februar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 273Belegung der Parkhäuser im Bereich der Innenstadt und Wartezeiten für subventionierte Stellplätze
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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