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Katastrophenschutz

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Begründung

Vorgang: B 334/02 Die "Wiederbelebung" des Katastrophenschutzes nach dem Rückzug des Bundes zum Ende des Kalten Krieges ist primär auf die Erkenntnis zurückzuführen, dass insbesondere vor dem Hintergrund des Anschlages in New York nach wie vor eine Bedrohungslage - wenn auch anderer Art - existent ist. Die Abschaffung der Katastrophenschutz-Fahrzeuge zur Einstreichung der "Friedensdividende" erwies sich somit als zu optimistisch und voreilig. Richtigerweise wurde dies als Fehlentscheidung erkannt und geplant - wie in der B 334 beschrieben -, neue Fahrzeuge für diese Aufgabe anzuschaffen. Für Frankfurt spielt hierbei insbesondere die Bedrohung seitens von Katastrophenszenarien aus dem Bereich der Luftfahrt (technisch wie auch terroristisch) eine herausragende Rolle (normale Kriegshandlungen sind nicht zu befürchten, die Chemie im Raum Frankfurt befindet sich leider auf dem Rückzug). Vor dem Hintergrund dieses Bedrohungsszenarios sind insbesondere Ortsteile in Flughafennähe sowie in den An- und Abflugschneisen einer erhöhten Gefährdung ausgesetzt. Dies steht im direkten Widerspruch zu der Tatsache, dass seinerzeit gerade auch im Ortbezirk 5 - z. B. bei der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad -Katastrophenschutzfahrzeuge abgeschafft wurden.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 12.04.2002, V 514

entstanden aus Vorlage: OF 257/5 vom 11.04.2002

Betreff:

Katastrophenschutz

Vorgang:

B 334/02

Die "Wiederbelebung" des Katastrophenschutzes nach dem Rückzug des Bundes zum Ende des Kalten Krieges ist primär auf die Erkenntnis zurückzuführen, dass insbesondere vor dem Hintergrund des Anschlages in New York nach wie vor eine Bedrohungslage - wenn auch anderer Art - existent ist. Die Abschaffung der Katastrophenschutz-Fahrzeuge zur Einstreichung der "Friedensdividende" erwies sich somit als zu optimistisch und voreilig.

Richtigerweise wurde dies als Fehlentscheidung erkannt und geplant - wie in der B 334 beschrieben -, neue Fahrzeuge für diese Aufgabe anzuschaffen. Für Frankfurt spielt hierbei insbesondere die Bedrohung seitens von Katastrophenszenarien aus dem Bereich der Luftfahrt (technisch wie auch terroristisch) eine herausragende Rolle (normale Kriegshandlungen sind nicht zu befürchten, die Chemie im Raum Frankfurt befindet sich leider auf dem Rückzug).

Vor dem Hintergrund dieses Bedrohungsszenarios sind insbesondere Ortsteile in Flughafennähe sowie in den An- und Abflugschneisen einer erhöhten Gefährdung ausgesetzt. Dies steht im direkten Widerspruch zu der Tatsache, dass seinerzeit gerade auch im Ortbezirk 5 - z. B. bei der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad -Katastrophenschutzfahrzeuge abgeschafft wurden.

Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Welche der neu anzuschaffenden Fahrzeuge werden bei Hilfsorganisationen im Bereich des Ortbezirkes 5 stationiert?
  2. Ist geplant, in diesem erhöht gefährdeten Ortsbezirk, zumindest die seinerzeit reduzierten Fuhrparkkapazitäten wieder auf den alten Stand aufzustocken?
  3. Sollten aufgrund der veränderten Gefährdungsszenarien (Schwerpunkt Luftfahrt) nicht sogar die örtlichen Kapazitäten über den alten Stand hinaus aufgestockt werden?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2002BB 334Prioritätenliste für Einsatzfahrzeuge des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
  2. 11. April 2002OFOF 257/5KatastrophenschutzOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. April 2002Sie sind hier
    VV 514Katastrophenschutz
    Anfrage
  4. 13. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 986KatastrophenschutzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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