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Katastrophenschutz

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die "Wiederbelebung" des Katastrophenschutzes nach dem Rückzug des Bundes zum Ende des Kalten Krieges ist primär auf die Erkenntnis zurückzuführen, dass insbesondere vor dem Hintergrund des Anschlages in New York nach wie vor eine Bedrohungslage - wenn auch anderer Art - existent ist. Die Abschaffung der Katastrophenschutz-Fahrzeuge zur Einstreichung der "Friedensdividende" erwies sich somit als zu optimistisch und voreilig. Richtigerweise wurde dies als Fehlentscheidung erkannt und geplant - wie in der B 345 beschrieben - neue Fahrzeuge für diese Aufgabe anzuschaffen. Für Frankfurt spielt hierbei insbesondere die Bedrohung seitens von Katastrophenszenarien aus dem Bereich der Luftfahrt (technisch wie auch terroristisch) eine herausragende Rolle (normale Kriegshandlungen sind nicht zu befürchten, die Chemie im Raum Frankfurt befindet sich leider auf dem Rückzug). Vor dem Hintergrund dieses Bedrohungsszenarios sind insbesondere Ortsteile in Flughafennähe sowie in den An- und Abflugschneisen einer erhöhten Gefährdung ausgesetzt. Dies steht im direkten Widerspruch zu der Tatsache, dass seinerzeit gerade auch im Ortbezirk 5 - z.B. bei der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad -Katastrophenschutzfahrzeuge abgeschafft wurden.

Inhalt

Antrag vom 11.04.2002, OF 257/5

Betreff:

Katastrophenschutz

Die "Wiederbelebung" des Katastrophenschutzes nach dem Rückzug des Bundes zum Ende des Kalten Krieges ist primär auf die Erkenntnis zurückzuführen, dass insbesondere vor dem Hintergrund des Anschlages in New York nach wie vor eine Bedrohungslage - wenn auch anderer Art - existent ist. Die Abschaffung der Katastrophenschutz-Fahrzeuge zur Einstreichung der "Friedensdividende" erwies sich somit als zu optimistisch und voreilig.

Richtigerweise wurde dies als Fehlentscheidung erkannt und geplant - wie in der B 345 beschrieben - neue Fahrzeuge für diese Aufgabe anzuschaffen. Für Frankfurt spielt hierbei insbesondere die Bedrohung seitens von Katastrophenszenarien aus dem Bereich der Luftfahrt (technisch wie auch terroristisch) eine herausragende Rolle (normale Kriegshandlungen sind nicht zu befürchten, die Chemie im Raum Frankfurt befindet sich leider auf dem Rückzug).

Vor dem Hintergrund dieses Bedrohungsszenarios sind insbesondere Ortsteile in Flughafennähe sowie in den An- und Abflugschneisen einer erhöhten Gefährdung ausgesetzt. Dies steht im direkten Widerspruch zu der Tatsache, dass seinerzeit gerade auch im Ortbezirk 5 - z.B. bei der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad -Katastrophenschutzfahrzeuge abgeschafft wurden.

Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Welche der neu anzuschaffenden Fahrzeuge werden bei Hilfsorganisationen im Bereich der Ortbezirkes 5 stationiert?
  2. Ist geplant, in diesem erhöht gefährdeten Ortsbezirk, zumindest die seinerzeit reduzierten Fuhrparkkapazitäten wieder auf den alten Stand aufzustocken?
  3. Sollten aufgrund der veränderten Gefährdungsszenarien (Schwerpunkt Luftfahrt) nicht sogar die örtlichen Kapazitäten über den alten Stand hinaus aufgestockt werden?

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 334 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2002BB 334Prioritätenliste für Einsatzfahrzeuge des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
  2. 11. April 2002Sie sind hier
    OFOF 257/5Katastrophenschutz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. April 2002VV 514KatastrophenschutzAnfrage
  4. 13. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 986KatastrophenschutzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 11 · 12.04.2002
TO I, TOP 56
Angenommen
Auskunftsersuchen V 514 2002 1. Die Vorlage B 334 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 257/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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