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Parken auf dem Opernplatz

Vorlagentyp: V
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 23.05.2017, V 475 entstanden aus Vorlage: OF 301/1 vom 05.05.2017

Betreff: Parken auf dem Opernplatz Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt?
  2. Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck?
  3. Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2017OFOF 301/1Parken auf dem OpernplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Mai 2017Sie sind hier
    VV 475Parken auf dem Opernplatz
    Anfrage
  3. 22. September 2017Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1938Parken auf dem OpernplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 15 · 19.09.2017
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_475_2017 Parken auf dem Opernplatz

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