Parken auf dem Opernplatz
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Opernplatz — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
- Ortsbeiratsinitiative zur Kofinanzierung der Chanukkabeleuchtung 2026 auf dem Opernplatz08.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fußgängerbereich an der Liesel-Christ-Anlage wirksam vor illegalem Parken schützen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sichere Ein- und Ausfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer am Opernplatz18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Opernplatz per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt?
- Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck?
- Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Abbildung 1: Parken auf dem Opernplatz
Inhalt
Antrag vom 05.05.2017, OF 301/1
Betreff: Parken auf dem Opernplatz
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt?
- Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck?
- Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Abbildung 1: Parken auf dem OpernplatzBeratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2017Sie sind hierOFOF 301/1Parken auf dem OpernplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Mai 2017VV 475Parken auf dem OpernplatzAnfrage
- 22. September 2017Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1938Parken auf dem OpernplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE, 1 LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und 1 FDP (= Annahme); 1 LINKE. und 1 FDP (= Enthaltung) zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)