Radarmessungen im Nordend
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 21.06.2012, V 441 entstanden aus Vorlage: OF 209/3 vom 04.06.2012
Betreff: Radarmessungen im Nordend Der Magistrat wird gebeten zu berichten:
- Wie viele mobile und stationäre Radarmessgeräte sind in der Stadt Frankfurt vorhanden?
- Gibt es im Ortsbe zirk 3 stationäre Radarmessgeräte?
- Wie oft und wo wurden innerhalb der letzten sechs Monate Geschwindigkeitsmessungen mit mobilen Radarmessgeräten im Nordend durchgeführt?
- Gibt es Voraussetzungen an die örtlichen Gegebenheiten zur Durchführung von mobilen Radarmessungen wie Straßenbreite, freie Sicht oder sind Radarmessungen überall möglich?
- Gibt es Pläne, die Anzahl der Messanlagen in Frankfurt zu erhöhen?
- Gibt es in der Stadt Frankfurt Überlegungen, Radarsäulen anzuschaffen, wie sie bereits im Kreis Offenbach installiert wurden? Diese Säulen sind wesentlich flexibler und können z. B. gleichzeitig Geschwindigkeits- und Rotlichtsünder erfassen. Begründung: Die Überwachung der Einhaltung der Geschwindigkeit des Autoverkehrs dient der Sicherheit, der Lärmreduzierung und der Aufbesserung der öffentlichen Kassenlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2012OFOF 209/3Radarmessungen im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Juni 2012Sie sind hierVV 441Radarmessungen im NordendAnfrage
- 14. September 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1534Radarmessungen im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen