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Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in Griesheim

Vorlagentyp: V
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Besorgte Bürgerinnen und Bürger haben den Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass die Mobilfunkantenne im Schwarzerlenweg 106 im Januar 2002 ausgebaut wurde. Die Anlage befindet sich in einem dicht besiedelten Wohngebiet und in unmittelbarer Nähe zu einem Kindergarten.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 05.03.2002, V 417

entstanden aus Vorlage: OF 389/6 vom 17.02.2002

Betreff:

Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in Griesheim

Besorgte Bürgerinnen und Bürger haben den Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass die Mobilfunkantenne im Schwarzerlenweg 106 im Januar 2002 ausgebaut wurde. Die Anlage befindet sich in einem dicht besiedelten Wohngebiet und in unmittelbarer Nähe zu einem Kindergarten. Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

  1. Ist die Erweiterung der Mobilfunkanlage dem Magistrat bekannt?
  2. Ist für diesem Ausbau eine Genehmigung erforderlich und liegt diese vor?
  3. Wurde die Belastung durch elektromagnetische Felder nach dem Ausbau gemessen und wenn ja, befinden sich die Messwerte unterhalb der Grenzwerte in der 26. BIMSCH Verordnung?
  4. Wie wird die Sicherheit in besonders sensiblen Bereichen wie z. B. Kindergarten gewährleistet?
  5. Wie werden neuere Erkenntnisse, die von einem deutlich höheren Risikopotential ausgehen, in der Stadt berücksichtigt?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2002OFOF 389/6Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. März 2002Sie sind hier
    VV 417Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in Griesheim
    Anfrage
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 661Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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