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Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in Griesheim

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Besorgte Bürgerinnen und Bürger haben die Antragstellerin darauf hingewiesen, dass die Mobilfunkantenne im Schwarzerlenweg 106 im Januar 2002 ausgebaut wurde. Die Anlage befindet sich in einem dicht besiedelten Wohngebiet und in unmittelbarer Nähe zu einem Kindergarten.

Inhalt

Antrag vom 17.02.2002, OF 389/6

Betreff:

Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in Griesheim

Besorgte Bürgerinnen und Bürger haben die Antragstellerin darauf hingewiesen, dass die Mobilfunkantenne im Schwarzerlenweg 106 im Januar 2002 ausgebaut wurde. Die Anlage befindet sich in einem dicht besiedelten Wohngebiet und in unmittelbarer Nähe zu einem Kindergarten. Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

  1. Ist die Erweiterung der Mobilfunkanlage dem Magistrat bekannt?
  2. Ist für diesem Ausbau eine Genehmigung erforderlich und liegt diese vor?
  3. Wurde die Belastung durch elektromagnetische Felder nach dem Ausbau gemessen und wenn ja, befinden sich die Messwerte unterhalb der Grenzwerte in der 26. BIMSCH Verordnung?
  4. Wie wird die Sicherheit in besonders sensiblen Bereichen wie z. B. Kindergarten gewährleistet?
  5. Wie werden neuere Erkenntnisse, die von einem deutlich höheren Risikopotential ausgehen, in der Stadt berücksichtigt?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 389/6Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in Griesheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. März 2002VV 417Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in GriesheimAnfrage
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 661Mobilfunkanlage im Schwarzerlenweg in GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 24
Angenommen
Auskunftsersuchen V 417 2002 Die Vorlage OF 389/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen