Aktueller Verfahrensstand Europagarten?
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 fordert Informationen zum aktuellen Stand des Verfahrens zum Europagarten. Dies ist notwendig, um die Entwicklungen seit der letzten Anfrage zu verstehen und um die nächsten Schritte zu planen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Wann geht es weiter mit dem Europagarten?05.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ausblick statt Bauzaun - Außengastronomie im Europagarten erhalten25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Öffentlicher Trinkwasserbrunnen auf dem Tel-Aviv-Platz25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Europagarten per E-MailFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Ist das Gutachtenverfahren inzwischen abgeschlossen?
- Hat das Landgericht Frankfurt am Main in diesem Verfahren inzwischen einen Termin angesetzt? Wenn ja, wann?
- Wurde von der Stadt inzwischen die Möglichkeit eines außergerichtlichen Vergleichs in Erwägung gezogen bzw. geprüft?
- Wenn ja, mit welcher Konsequenz? Wenn nein, warum nicht?
- Welche Kosten sind für die Flyer 2021 entstanden?
- Ist 2022 wieder geplant Flyer an die Anwohnerinnen und Anwohner verteilen zu lassen, sollte der Europagarten immer noch nicht eröffnet werden?
Begründung
Seit der Beantwortung der letzten Anfragen des Ortsbeirates und der Stadtverordnetenversammlung (z. B. Bericht des Magistrats B 296, aus 2021) ist inzwischen mehr als ein halbes Jahr vergangen. Daher ist es wichtig, den aktuellen Sachstand zu kennen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2021BB 296Europagarten für die Bevölkerung öffnenMagistratsbericht
- 3. April 2022OFOF 411/1Aktueller Verfahrensstand Europagarten?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. April 2022Sie sind hierVV 384Aktueller Verfahrensstand Europagarten?Anfrage
- 1. August 2022Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1737a) Aktueller Verfahrensstand Europagarten? b) Alle Jahre wieder: Öffnung des EuropagartensStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen