Aktueller Verfahrensstand Europagarten?

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 03.04.2022Aktualisiert: 30.06.2022

49 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Europagarten

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen zum aktuellen Verfahrensstand des Europagartens, da seit der letzten Anfrage über ein halbes Jahr vergangen ist. Ziel ist es, Klarheit über den Stand der Dinge zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.

Wann geht es weiter mit dem Europagarten?05.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Ausblick statt Bauzaun - Außengastronomie im Europagarten erhalten25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Öffentlicher Trinkwasserbrunnen auf dem Tel-Aviv-Platz25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)

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Neues zu Europagarten per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat folgende Fragen zu beantworten:

Ist das Gutachtenverfahren inzwischen abgeschlossen?
Hat das Landgericht Frankfurt am Main in diesem Verfahren inzwischen einen Termin angesetzt? Wenn ja, wann?
Wurde von der Stadt inzwischen die Möglichkeit eines außergerichtlichen Vergleichs in Erwägung gezogen bzw. geprüft?
Wenn ja, mit welcher Konsequenz? Wenn nein, warum nicht?
Welche Kosten sind für die Flyer 2021 entstanden?
Ist 2022 wieder geplant Flyer an die Anwohnerinnen und Anwohner verteilen zu lassen, sollte der Europagarten immer noch nicht eröffnet werden?

Begründung

Seit der Beantwortung der letzten Anfragen des OBRs und der Stadtverordnetenversammlung (z.B. B296) ist inzwischen mehr als ein halbes Jahr vergangen. Daher ist es wichtig, den aktuellen Sachstand zu kennen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

23. August 2021BB 296Europagarten für die Bevölkerung öffnenMagistratsbericht
3. April 2022Sie sind hier
OFOF 411/1Aktueller Verfahrensstand Europagarten?
Ortsbeiratsantrag · CDU
26. April 2022VV 384Aktueller Verfahrensstand Europagarten?Anfrage
1. August 2022Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1737a) Aktueller Verfahrensstand Europagarten? b) Alle Jahre wieder: Öffnung des EuropagartensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.