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Sachstand des Bauvorhabens der Nassauischen Heimstätte auf dem Gelände Griesheimer Stadtweg

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die Nassauische Heimstätte GmbH hat das Gelände gekauft und im Sommer 2006 eine attraktive Bebauung öffentlich vorgestellt. Geplant waren acht Einfamilienhäuser und zwei Mehrfamilienhäuser mit jeweils 11 Eigentumswohnungen. Die Architektur war für diesen Ort geeignet und hätte insgesamt zu einer Aufwertung des Umfeldes geführt. Der Baubeginn wurde für Ende 2006 angekündigt. Nach Abräumung des Geländes, Entfernung von diversem Industrieschrott und Fundamenten ist jedoch keine weitere Baumaßnahme erfolgt, so dass das Gelände sich nun in einem wenig ansprechenden Zustand befindet. Zur Abgrenzung dienen Bauzäune, die für eine dauerhafte Abzäunung kaum geeignet sind. Mit der Nassauischen Heimstätte GmbH wurde Einvernehmen erzielt (siehe OM 289, ST 128) an die frühere Nutzung des Geländes als Judengarten in Form einer Erinnerungstafel zu erinnern. Daher wäre es sinnvoll, wenn diese Vereinbarung bei einem möglichen Verkauf auf den neuen Eigentümer übergehen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.09.2007, ST 1490 Aktenzeichen: 64 1

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 19.06.2007, V 383

entstanden aus Vorlage: OF 511/6 vom 31.05.2007

Betreff:

Sachstand des Bauvorhabens der Nassauischen Heimstätte auf dem Gelände Griesheimer Stadtweg

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgenden Fragen gebeten:

  1. Wann ist mit dem Beginn der eigentlichen Bauarbeiten zu rechnen?
  2. Welche Gründe haben zu einer Abweichung vom angekündigten Baubeginn Ende 2006 geführt?
  3. Gibt es für den Fall, dass eine langjährige Verzögerung des Baus eintreten sollte, Möglichkeiten für eine Zwischennutzung?
  4. Kann die Nassauische Heimstätte GmbH veranlasst werden, auch im Fall einer Veräußerung des Geländes gegenüber einem Käufer vertraglich zu vereinbaren, dass die Zusage der Nassauischen Heimstätte, in Form einer Informationstafel an den an diesem Ort früher vorhandenen Judengarten zu erinnern, vom neuen Eigentümer übernommen wird?

Begründung:

Die Nassauische Heimstätte GmbH hat das Gelände gekauft und im Sommer 2006 eine attraktive Bebauung öffentlich vorgestellt. Geplant waren acht Einfamilienhäuser und zwei Mehrfamilienhäuser mit jeweils 11 Eigentumswohnungen. Die Architektur war für diesen Ort geeignet und hätte insgesamt zu einer Aufwertung des Umfeldes geführt. Der Baubeginn wurde für Ende 2006 angekündigt. Nach Abräumung des Geländes, Entfernung von diversem Industrieschrott und Fundamenten ist jedoch keine weitere Baumaßnahme erfolgt, so dass das Gelände sich nun in einem wenig ansprechenden Zustand befindet. Zur Abgrenzung dienen Bauzäune, die für eine dauerhafte Abzäunung kaum geeignet sind.

Mit der Nassauischen Heimstätte GmbH wurde Einvernehmen erzielt (siehe OM 289, ST 128) an die frühere Nutzung des Geländes als Judengarten in Form einer Erinnerungstafel zu erinnern. Daher wäre es sinnvoll, wenn diese Vereinbarung bei einem möglichen Verkauf auf den neuen Eigentümer übergehen würde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2007OFOF 511/6Sachstand des Bauvorhabens der Nassauischen Heimstätte auf dem Gelände Griesheimer StadtwegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Juni 2007Sie sind hier
    VV 383Sachstand des Bauvorhabens der Nassauischen Heimstätte auf dem Gelände Griesheimer Stadtweg
    Anfrage
  3. 24. September 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1490Sachstand des Bauvorhabens der Nassauischen Heimstätte auf dem Gelände Griesheimer StadtwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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