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Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen

Vorlagentyp: V
76 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Sicherheit verfolgen

Fragen an den Magistrat

In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert.

Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughäfen der Welt, ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutz geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen?
  2. Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
  3. Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind? Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner Stellungnahme vom 15.01.2021, ST 55) zu Teil werden.
  4. Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzraume?
  5. Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert?
  6. Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2021STST 55Verkauf eines Teilstücks des Neckermann-ArealsStellungnahme
  2. 26. März 2022OFOF 276/11Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen AuseinandersetzungenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. April 2022Sie sind hier
    VV 378Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen
    Anfrage
  4. 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 1507Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen AuseinandersetzungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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