Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
76 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten, um die Bevölkerung bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen zu schützen. Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa wird die Notwendigkeit solcher Maßnahmen betont.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert.

Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughafen der Welt

ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat

  1. Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutzes geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen?
  2. Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
  3. Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind?

Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner ST 55 vom 15.01.2021) zu Teil werden.

  1. Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzraume?
  2. Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert?
  3. Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11?

Begründung

Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen Der Ortsbeirat möge beschließen: In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert. Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughafen der Welt ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist Der Ortsbeirat fragt den Magistrat

  1. Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutzes geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen?
  2. Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
  3. Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind? Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner ST 55 vom 15.01.2021) zu Teil werden.
  4. Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzraume?
  5. Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert?
  6. Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2021STST 55Verkauf eines Teilstücks des Neckermann-ArealsStellungnahme
  2. 26. März 2022Sie sind hier
    OFOF 276/11Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. April 2022VV 378Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen AuseinandersetzungenAnfrage
  4. 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 1507Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen AuseinandersetzungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 10 · 25.04.2022
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 378 2022 Die Vorlage OF 276/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD3 CDU
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und 3 CDU gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen