Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten, um die Bevölkerung bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen zu schützen. Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa wird die Notwendigkeit solcher Maßnahmen betont.
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Thema Sicherheit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert.
Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughafen der Welt
ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat
- Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutzes geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen?
- Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
- Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind?
Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner ST 55 vom 15.01.2021) zu Teil werden.
- Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzraume?
- Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert?
- Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
Begründung
Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen Der Ortsbeirat möge beschließen: In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert. Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughafen der Welt ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist Der Ortsbeirat fragt den Magistrat
- Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutzes geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen?
- Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
- Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind? Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner ST 55 vom 15.01.2021) zu Teil werden.
- Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzraume?
- Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert?
- Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2021STST 55Verkauf eines Teilstücks des Neckermann-ArealsStellungnahme
- 26. März 2022Sie sind hierOFOF 276/11Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen AuseinandersetzungenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. April 2022VV 378Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen AuseinandersetzungenAnfrage
- 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 1507Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen AuseinandersetzungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und 3 CDU gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU