Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5
Zusammenfassung
Das Auskunftsersuchen zielt darauf ab, geeignete Maßnahmen zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5 zu ermitteln. Dies ist notwendig, um einen Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz zu leisten. Der Ortsbeirat 5 soll in die Planungen einbezogen werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten zu berichten, mit welchen geeigneten Maßnahmen und in welchem Umfang kann der motorisierte Individualverkehr in den kommenden Jahren durch geeignete Maßnahmen im Hinblick auf die notwendige Verkehrswende vor dem Hintergrund der drohenden Klimakatastrophe reduziert werden.
Begründung
Vor dem Hintergrund des 1,5-Grad-Ziels hat Frankfurt einen angemessenen Beitrag an der notwendigen Verkehrswende weg vom motorisierten Individualverkehr zu leisten. Dazu sind planerische Anstrengungen und gestalterische Maßnahmen der politisch Verantwortlichen erforderlich und es müssen Ziele und Zwischenziele formuliert werden. In diesem Sinne soll der Ortsbeirat 5 angemessen beteiligt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2022OFOF 347/5Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. Februar 2022Sie sind hierVV 337Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5Anfrage
- 30. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1263Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen