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Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OFLINKE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, geeignete Maßnahmen zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5 zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht im Kontext der notwendigen Verkehrswende und der drohenden Klimakatastrophe, um einen Beitrag zum 1,5-Grad-Ziel zu leisten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird ersucht zu prüfen und zu berichten:

Mit welchen geeigneten Maßnahmen und in welchem Umfang kann der motorisierte Individualverkehr in den kommenden Jahren durch geeignete Maßnahmen im Hinblick auf die notwendige Verkehrswende vor dem Hintergrund der drohenden Klimakatastrophe reduziert werden

Begründung

Vor dem Hintergrund des 1,5-Grad Ziels hat Frankfurt einen angemessenen Beitrag an der notwendigen Verkehrswende weg vom motorisierten Individualverkehr zu leisten. Dazu sind planerische Anstrengungen und gestalterische Maßnahmen der politisch Verantwortlichen erforderlich und es müssen Ziele und Zwischenziele formuliert werden. In diesem Sinne soll der Ortsbeirat 5 angemessen beteiligt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 347/5Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. Februar 2022VV 337Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5Anfrage
  3. 30. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1263Auskunftsersuchen zur erforderlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs im Ortsbezirk 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 58
Angenommen
Auskunftsersuchen V 337 2022 Die Vorlage OF 347/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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