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Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil Kalbach

Vorlagentyp: V
41 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.11.2001, V 334

entstanden aus Vorlage: OF 40/12 vom 19.11.2001

Betreff:

Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil Kalbach

Vorgang:

A 87 SPD; B 863/01

Nach Informationen des Ortsbeirates 12 soll kurzfristig auf einem Privatgrundstück an der Kalbacher Hauptstraße in unmittelbarer Nachbarschaft der Grundschule Kalbach eine Sendeeinrichtung für Mobilfunkanlagen errichtet und in Betrieb genommen werden. Im Hinblick auf die zunehmende Besorgnis von betroffenen Anwohnern und den Eltern der Kalbacher Grundschüler fragen wir den Magistrat:

  1. Ist dem Magistrat ein derartiges Vorhaben bekannt?
  2. Liegt der Bauaufsicht ein entsprechender Antrag vor und, wenn ja, beabsichtigt die Bauaufsicht, eine entsprechende Genehmigung zu erteilen?
  3. Wenn die Mobilfunkanlage errichtet werden soll: Wird der Magistrat im Hinblick auf mögliche gesundheitliche Schädigungen insbesondere der Grundschüler versuchen, Bau und Betrieb der Anlage zu verhindern?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2001BB 863Sendeeinrichtungen für MobilfunkanlagenMagistratsbericht
  2. 19. November 2001OFOF 40/12Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. November 2001Sie sind hier
    VV 334Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil Kalbach
    Anfrage
  4. 7. Februar 2002STST 206Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil KalbachStellungnahme
  5. 14. August 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 1524Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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