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Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil Kalbach

Vorlagentyp: OFCDU
41 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 19.11.2001, OF 40/12

Betreff:

Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil Kalbach

Vorgang:

A 87 SPD; B 863/01

Nach Informationen des OBR 12 soll kurzfristig auf einem Privatgrundstück in unmittelbarer Nachbarschaft der Grundschule Kalbach eine Sendeeinrichtung für Mobilfunkanlagen errichtet und in Betrieb genommen werden-

Im Hinblick auf die zunehmende Besorgnis von betroffenen Anwohnern und den Eltern der Kalbacher Grundschüler fragen wir den Magistrat:

1 - Ist dem Magistrat ein derartiges Vorhaben bekannt?

2. Liegt der Bauaufsicht ein entsprechender Antrag vor und, wenn ja, beabsichtigt die Bauaufsicht, eine entsprechende Genehmigung zu erteilen?

3. Wenn die Mobilfunkanlage errichtet werden soll:

Wird der Magistrat im Hinblick auf mögliche gesundheitliche Schädigungen insbesondere der Grundschüler versuchen, Bau und Betrieb der Anlage zu verhindern?

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.11.2001, B 863 Zuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2001BB 863Sendeeinrichtungen für MobilfunkanlagenMagistratsbericht
  2. 19. November 2001Sie sind hier
    OFOF 40/12Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil Kalbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. November 2001VV 334Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil KalbachAnfrage
  4. 7. Februar 2002STST 206Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil KalbachStellungnahme
  5. 14. August 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 1524Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen im Ortsteil KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 6 · 30.11.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 334 2001 1. Die Vorlage B 863 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 40/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Einleitungssatz nach dem Wort "Privatgrundstück" die Worte "an der Kalbacher Hauptstraße" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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