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Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 20.01.2017, V 326 entstanden aus Vorlage: OF 305/5 vom 03.01.2017

Betreff: Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5 Der Bericht des Magistrats vom 17.10.2016, B 270, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat noch folgende Auskünfte erteilt:

  1. Welche Bereiche des Ortsbezirks 5 sind mit welcher Internetqualität versorgt, gestaffelt nach folgenden Stufen:
    • a)1 MBit/s bis 5 MBit/s,
    • b)6 MBit/s bis 16 MBit/s,
    • c)17 MBit/s bis 25 MBit/s,
    • d)26 MBit/s bis 50 MBit/s,
    • e)51 MBit/s bis 100 MBit/s,
    • f)101 MBit/s bis 200 MBit/s,
    • g)201 MBit/s und mehr. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner werden bezogen auf die genannten Stufen jeweils erreicht, und ist die Versorgung mit der jewe iligen Geschwindigkeit im Ortsbezirk stabil beziehungsweise gibt es tageszeitabhängige Schwankungen?
  2. Wie viele Haushalte respektive Gewerbeeinheiten teilen sich innerhalb der genannten Stufen durchschnittlich einen Internetanschluss?
  3. Im Ortsbezirk 5 sind insbesondere die Bereiche Bürostadt, Colmarer Straße, Im Mainfeld und Seehofpark bis Waldfriedhof Oberrad schlecht mit Breitband versorgt.
    • a)Was unternimmt der Magistrat dagegen?
    • b)Wann ist mit einer besseren Versorgung zu rechnen?
  4. Nimmt die Stadt Frankfurt am 2015 von der Bundesregierung beschlossenen Förderprogramm zum Breitbandausbau teil?1 Begründung: Die Qualität des Wohn- oder Gewerbestandorts wird zunehmend von der Möglichkeit des schnellen und ungehinderten Internetzugangs beeinflusst. Die Bundesregierung hat deshalb 2015 ein Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt, dessen Ziel es ist, bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s einzurichten. Mit dem Förderprogramm soll "der Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten unterstützt werden, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist." Angesichts der Bedeutung für die Ansiedlung von Gewerbe soll sichergestellt werden, dass auch im Ortsbezirk 5 dieser Standard mindestens erreicht, wenn nicht übertroffen wird. 1 https://www.breitbandausschreibungen.de Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2017OFOF 305/5Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. Januar 2017Sie sind hier
    VV 326Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5
    Anfrage
  3. 21. April 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 751Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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