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Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OFFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbezirk 5 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistratsbericht B 270 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat noch folgende Auskünfte erteilt:1. welche Bereiche des Ortsbezirks 5 mit welcher Internetqualität versorgt sind, gestaffelt nach folgenden Stufen: - 1 GB und besser, - 50 Mbit/s bis 999 Mbit/s, - 17 Mbit/s bis 49 Mbit/s, - 1 Mbit/s bis 16 Mbit/s, 2. wie viele Haushalte respektive Gewerbeeinheiten innerhalb der genannten Stufen sich durchschnittlich einen Internetanschluss teilen. 3. Im Ortsbezirk 5 sind insbesondere die Bereiche Bürostadt, Colmarer Straß e, Im Mainfeld, Seehof-Park bis Waldfriedhof Oberrad schlecht mit Breitband versorgt. Was unternimmt der Magistrat dagegen? Wann ist mit einer besserer Versorgung zu rechnen? Begründung: Die Qualität des Wohn- oder Gewerbestandorts wird zunehmend von der Möglichkeit des schnellen und ungehinderten Internetzugangs beeinflusst. Die Bundesregierung hat deshalb 2015 ein Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt, dessen Ziel es ist, bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s einzurichten. Mit dem Förderprogramm soll "der Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten unterstützt werden, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist." Angesichts der Bedeutung für die Ansiedlung von Gewerbe soll sichergestellt werden, dass auch im Ortsbezirk 5 dieser Standard mindestens erreicht, wenn nicht übertroffen wird.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2017, OF 305/5

Betreff: Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistratsbericht B 270 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat noch folgende Auskünfte erteilt:1. welche Bereiche des Ortsbezirks 5 mit welcher Internetqualität versorgt sind, gestaffelt nach folgenden Stufen: - 1 GB und besser, - 50 Mbit/s bis 999 Mbit/s, - 17 Mbit/s bis 49 Mbit/s, - 1 Mbit/s bis 16 Mbit/s, 2. wie viele Haushalte respektive Gewerbeeinheiten innerhalb der genannten Stufen sich durchschnittlich einen Internetanschluss teilen. 3. Im Ortsbezirk 5 sind insbesondere die Bereiche Bürostadt, Colmarer Straß e, Im Mainfeld, Seehof-Park bis Waldfriedhof Oberrad schlecht mit Breitband versorgt. Was unternimmt der Magistrat dagegen? Wann ist mit einer besserer Versorgung zu rechnen?

Begründung: Die Qualität des Wohn- oder Gewerbestandorts wird zunehmend von der Möglichkeit des schnellen und ungehinderten Internetzugangs beeinflusst. Die Bundesregierung hat deshalb 2015 ein Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt, dessen Ziel es ist, bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s einzurichten. Mit dem Förderprogramm soll "der Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten unterstützt werden, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist." Angesichts der Bedeutung für die Ansiedlung von Gewerbe soll sichergestellt werden, dass auch im Ortsbezirk 5 dieser Standard mindestens erreicht, wenn nicht übertroffen wird.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2017Sie sind hier
    OFOF 305/5Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. Januar 2017VV 326Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5Anfrage
  3. 21. April 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 751Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 8 · 20.01.2017
TO I, TOP 49
Angenommen
Auskunftsersuchen V 326 2017 Die Vorlage OF 305/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Bericht des Magistrats vom 17.10.2016, B 270, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat noch folgende Auskünfte erteilt: 1. Welche Bereiche des Ortsbezirks 5 sind mit welcher Internetqualität versorgt, gestaffelt nach folgenden Stufen: a) 1 MBit/s bis 5 MBit/s, b) 6 MBit/s bis 16 MBit/s, c) 17 MBit/s bis 25 MBit/s, d) 26 MBit/s bis 50 MBit/s, e) 51 MBit/s bis 100 MBit/s, f) 101 MBit/s bis 200 MBit/s, g) 201 MBit/s und mehr. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner werden bezogen auf die genannten Stufen jeweils erreicht, und ist die Versorgung mit der jeweiligen Geschwindigkeit im Ortsbezirk stabil beziehungsweise gibt es tageszeitabhängige Schwankungen? 2. Wie viele Haushalte respektive Gewerbeeinheiten teilen sich innerhalb der genannten Stufen durchschnittlich einen Internetanschluss? 3. Im Ortsbezirk 5 sind insbesondere die Bereiche Bürostadt, Colmarer Straße, Im Mainfeld und Seehofpark bis Waldfriedhof Oberrad schlecht mit Breitband versorgt. a) Was unternimmt der Magistrat dagegen? b) Wann ist mit einer besseren Versorgung zu rechnen? 4. Nimmt die Stadt Frankfurt am 2015 von der Bundesregierung beschlossenen Förderprogramm zum Breitbandausbau teil?1 1 https://www.breitbandausschreibungen.de"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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