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Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In der Stellungnahme ST 553 vom 28. August 2001 werden die vom Ortsbeirat 3 geforderten zusätzlichen Kurzzeitparkzonen im Bereich der unteren Berger Straße, die in einem Ortstermin des Ortsbeirates 3 vor Monaten bereits festgelegt wurden, abgewiesen mit dem Verweis auf die genannten Probleme in der Berger Straße. Den Ortsbeirat 3 interessieren hier die Details. Möglicherweise treffen die Probleme auf den Bereich der unteren Berger Strasse nicht zu. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2002, ST 194 Aktenzeichen: 92 15

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 29.11.2001, V 326

entstanden aus Vorlage: OF 151/3 vom 29.10.2001

Betreff:

Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?

Der Magistrat wird zu folgenden Fragen um Auskunft gebeten:

a) Welche "erheblichen Behinderungen des Wirschaftsverkehrs" im Bereich der Berger Straße führten dazu, dass Parkscheinautomaten wieder abgebaut werden mussten ?

b) Welcher Bereich der Berger Straße war hiervon betroffen?

Begründung:

In der Stellungnahme ST 553 vom 28. August 2001 werden die vom Ortsbeirat 3 geforderten zusätzlichen Kurzzeitparkzonen im Bereich der unteren Berger Straße, die in einem Ortstermin des Ortsbeirates 3 vor Monaten bereits festgelegt wurden, abgewiesen mit dem Verweis auf die genannten Probleme in der Berger Straße. Den Ortsbeirat 3 interessieren hier die Details. Möglicherweise treffen die Probleme auf den Bereich der unteren Berger Strasse nicht zu.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2001OFOF 151/3Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2001Sie sind hier
    VV 326Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?
    Anfrage
  3. 30. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 194Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum ?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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