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Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der ST 553 vom 28. August 2001 werden die vom OBR 3 geforderten zusätzlichen Kurzzeitparkzonen im Bereich der Unteren Berger Strasse, die in einem Ortstermin des OBR 3 vor Monaten bereits festgelegt wurden, abgewiesen mit dem Verweis auf die genannten Probleme in der Berger Strasse. Den OBR 3 interessieren hier die Details. Möglicherweise treffen die Probleme auf den Bereich der Unteren Berger Strasse nicht zu. Die Verschiebung der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Glauburgstrasse mit Verweis auf die Neubebauung ist ohne weitere Informationen nicht einsichtig, wie dem OBR 3 bekannt ist, wird hier auch bei der Neubauung eine Großmarktnutzung der Ladenfläche im EG (Aldi-Markt) erfolgen. Damit werden die Parkprobleme in der Glauburgstrasse auch dann keineswegs ab- sondern eher zunehmen. Warum dann warten, bis die Situation sich noch weiter verschlechtert hat. Sicherlich ist auch nicht vorgesehen alle geplanten Kurzzeitparkplätze in unmittelbarer Nähe zu diesem Markt einzurichten. Auf der Glauburgstrasse gibt es viele kleine Gewerbetreibenden, die von Kurzzeitparkplätzen ebenfalls profitieren könnten und hier nach Meinung des OBR 3 als alteingesessene Gewerbetreibende den Vorrang haben sollten. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 3 am 29.11.2001, TO I, TOP 24 Die Antragstellerin erklärt sich damit einverstanden, dass der zweite Absatz der Begründung ersatzlos gestrichen wird. Beschluss: Auskunftsersuchen V 326 2001 Die Vorlage OF 151/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Absatz c) gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.10.2001, OF 151/3

Betreff:

Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?

Der OBR 3 möge beschließen,

den Magistrat zu fragen,

Welche "erheblichen Behinderungen des Wirschaftsverkehrs" im Bereich der Berger Strasse führten dazu, daß Parkscheinautomaten wieder abgebaut werden mußten ?

Welcher Bereich der Berger Strasse war hiervon betroffen ?

Warum wird die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich der Glauburgstrasse bis zur Fertigstellung der Neubebauung im Bereich zwischen Eckenheimer Ldstr. und Weberstr. Zurückgestellt ?

Begründung:

In der ST 553 vom 28. August 2001 werden die vom OBR 3 geforderten zusätzlichen Kurzzeitparkzonen im Bereich der Unteren Berger Strasse, die in einem Ortstermin des OBR 3 vor Monaten bereits festgelegt wurden, abgewiesen mit dem Verweis auf die genannten Probleme in der Berger Strasse. Den OBR 3 interessieren hier die Details. Möglicherweise treffen die Probleme auf den Bereich der Unteren Berger Strasse nicht zu.

Die Verschiebung der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Glauburgstrasse mit Verweis auf die Neubebauung ist ohne weitere Informationen nicht einsichtig, wie dem OBR 3 bekannt ist, wird hier auch bei der Neubauung eine Großmarktnutzung der Ladenfläche im EG (Aldi-Markt) erfolgen. Damit werden die Parkprobleme in der Glauburgstrasse auch dann keineswegs ab- sondern eher zunehmen. Warum dann warten, bis die Situation sich noch weiter verschlechtert hat. Sicherlich ist auch nicht vorgesehen alle geplanten Kurzzeitparkplätze in unmittelbarer Nähe zu diesem Markt einzurichten. Auf der Glauburgstrasse gibt es viele kleine Gewerbetreibenden, die von Kurzzeitparkplätzen ebenfalls profitieren könnten und hier nach Meinung des OBR 3 als alteingesessene Gewerbetreibende den Vorrang haben sollten.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 151/3Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2001VV 326Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?Anfrage
  3. 30. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 194Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum ?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
Auskunftsersuchen V 326 2001 Die Vorlage OF 151/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Absatz c) gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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