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Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum ?

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2002, ST 194

Betreff:

Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum ?

In der Berger Straße zwischen Saalburg- und Ringelstraße wurde in einem Bereich, der bisher mit einem eingeschränkten Haltverbot ausgeschildert war, ein Parkscheinautomat aufgestellt.

Formal bestanden damit für den Wirtschaftsverkehr ähnliche Voraussetzungen, da der Andienungsverkehr von den Gebühren am Parkscheinautomat befreit ist.

In der Praxis hat sich diese Regelung gerade für den gewerblichen Lieferverkehr, der mit größeren Fahrzeugen unterwegs ist, jedoch nicht bewährt.

Die Anlieferung eines Lebensmittel-Supermarktes war kaum noch möglich, so dass die alte Regelung mit dem eingeschränkten Haltverbot wieder eingeführt werden musste.

Da die Struktur der unteren Berger Straße sich kaum von dem o.g. Bereich unterscheidet, wurde auf die Umsetzung des Parkscheinautomaten verzichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2001OFOF 151/3Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2001VV 326Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum?Anfrage
  3. 30. Januar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 194Parkscheinautomaten in der Berger Straße abgebaut, warum ?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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