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Markierung der Bushaltestelle .Theodor-Storm-Straße.

Vorlagentyp: V
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.03.2007, V 306

entstanden aus Vorlage: OF 321/9 vom 07.03.2007

Betreff:

Markierung der Bushaltestelle "Theodor-Storm-Straße"

Vorgang:

OM 3762 OBR 9; ST 1188/05; OM 502 OBR 9; ST 1153/06

Seit Ende 2005 wartet der Ortsbeirat auf die Umsetzung folgender Maßnahme:

In der Stellungnahme des Magistrats ST 1188 vom 22.11.2005 hat der Magistrat angekündigt, die Markierung der Bushaltestelle "Theodor-Storm-Straße“ in der Hügelstraße, gegenüber der Post, auf das wirklich notwendige Maß beschränken zu lassen. Die Überarbeitung der Markierung im Jahr 2005 hatte zu einer erheblichen Erweiterung des Bushaltebereichs geführt, die zu Lasten der in diesem Geviert sowieso knappen Parkplätze gegangen ist. Bislang ist aber nichts geschehen, trotz erneuter Aufforderung durch den Ortsbeirat in der Anregung OM 502/9 aus 2006 (wiederum positiv beschieden in der Stellungnahme des Magistrats ST 1153/06 vom 09.11.2006).

Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat, was er auf die Nachfragen der Anwohner noch antworten soll, ohne sich lächerlich zu machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2007OFOF 321/9Markierung der Bushaltestelle .Theodor-Storm-Straße.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2007Sie sind hier
    VV 306Markierung der Bushaltestelle .Theodor-Storm-Straße.
    Anfrage
  3. 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 697Markierung der Bushaltestelle "Theodor-Storm-Straße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 7

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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