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Markierung der Bushaltestelle .Theodor-Storm-Straße.

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vorgang: OM 3762 OBR 9; ST 1188/05; OM 502 OBR 9; ST 1153/06 Seit Ende 2005 wartet der Ortsbeirat auf die Umsetzung folgender Maßnahme: In der ST 1188 vom 22.11.2005 hat der Magistrat angekündigt, die Markierung der Bushaltestelle „Theodor-Storm-Straße“ in der Hügelstraße, gegenüber der Post, auf das wirklich notwendige Maß beschränken zu lassen. Denn die Überarbeitung der Markierung im Jahr 2005 hatte zu einer erheblichen Erweiterung des Bushaltebereichs geführt, die zu Lasten der in diesem Geviert sowieso knappen Parkplätze gegangen ist. Bislang ist aber nichts geschehen, trotz erneuter Aufforderung durch den Ortsbeirat in der Anregung OM 502/9 aus 2006 (wiederum positiv beschieden in ST 1153/06 vom 09.11.2006). Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat, was er auf die Nachfragen der Anwohner noch antworten soll, ohne sich lächerlich zu machen.

Inhalt

Antrag vom 07.03.2007, OF 321/9

Betreff:

Markierung der Bushaltestelle "Theodor-Storm-Straße"

Vorgang:

OM 3762 OBR 9; ST 1188/05; OM 502 OBR 9; ST 1153/06

Seit Ende 2005 wartet der Ortsbeirat auf die Umsetzung folgender Maßnahme:

In der ST 1188 vom 22.11.2005 hat der Magistrat angekündigt, die Markierung der Bushaltestelle "Theodor-Storm-Straße“ in der Hügelstraße, gegenüber der Post, auf das wirklich notwendige Maß beschränken zu lassen. Denn die Überarbeitung der Markierung im Jahr 2005 hatte zu einer erheblichen Erweiterung des Bushaltebereichs geführt, die zu Lasten der in diesem Geviert sowieso knappen Parkplätze gegangen ist. Bislang ist aber nichts geschehen, trotz erneuter Aufforderung durch den Ortsbeirat in der Anregung OM 502/9 aus 2006 (wiederum positiv beschieden in ST 1153/06 vom 09.11.2006).

Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat,

was er auf die Nachfragen der Anwohner noch antworten soll, ohne sich lächerlich zu machen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2007Sie sind hier
    OFOF 321/9Markierung der Bushaltestelle .Theodor-Storm-Straße.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2007VV 306Markierung der Bushaltestelle .Theodor-Storm-Straße.Anfrage
  3. 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 697Markierung der Bushaltestelle "Theodor-Storm-Straße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 22.03.2007
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 306 2007 Die Vorlage OF 321/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG

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