Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegen
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
das Stadtbild pflegen Vorgang: OM 159/16 OBR 12; OM 285/16 OBR 12; OM 898/16 OBR 12 Das Thema Sauberkeit einer Stadt spielt eine zentrale Rolle in der Wahrnehmung seiner Bürger und Besucher. Gerade in einem jungen, wachsenden Stadtteil wie dem Riedberg machen die Vielzahl von Park- und Grünanlagen sowie eine Reihe von Plätzen und öffentlichen Aufenthaltsräumen den besonderen Charakter dieses Stadtteils im Grünen aus. Sie sind wichtige Bestandteile für das "Wohlfühlgefühl" einer zusammenwachsenden Bevölkerung. Mit der weiter steigenden Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern, dem Ausbau der Schulinfrastruktur sowie der Eröffnung neuer Gewerbebetriebe, insbesondere in der Take-away-Gastronomie, werden auf dem Riedberg Missstände bezüglich der Entsorgung des Mülls im öffentlichen Raum deutlich sichtbar, wie sie aber in ähnlicher Weise auch in anderen Teilen der Stadt Frankfurt auftreten. Mit Datum 24.11.2016 fanden sich für das laufende Jahr 2016 gut 120 Einträge im parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt allein zum Thema Müll. Insbesondere im Ortsbeirat 12 (Kalbach-Riedberg) gab es immer wieder Anregungen zum Thema der Müllentsorgung (siehe z. B. in der jüngeren Vergangenheit OM 159, OM 285 und OM 898), aber auch in anderen Ortsbezirken ist das Thema von entscheidender Bedeutung. Hier sind vorwärtsgewandte Konzepte notwendig, um Frankfurt lebenswerter zu machen.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 09.12.2016, V 294 entstanden aus Vorlage: OF 110/12 vom 24.11.2016
Betreff: Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegen Vorgang: OM 159/16 OBR 12; OM 285/16 OBR 12; OM 898/16 OBR 12 Das Thema Sauberkeit einer Stadt spielt eine zentrale Rolle in der Wahrnehmung seiner Bürger und Besucher. Gerade in einem jungen, wachsenden Stadtteil wie dem Riedberg machen die Vielzahl von Park- und Grünanlagen sowie eine Reihe von Plätzen und öffentlichen Aufenthaltsräumen den besonderen Charakter dieses Stadtteils im Grünen aus. Sie sind wichtige Bestandteile für das "Wohlfühlgefühl" einer zusammenwachsenden Bevölkerung. Mit der weiter steigenden Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern, dem Ausbau der Schulinfrastruktur sowie der Eröffnung neuer Gewerbebetriebe, insbesondere in der Take-away-Gastronomie, werden auf dem Riedberg Missstände bezüglich der Entsorgung des Mülls im öffentlichen Raum deutlich sichtbar, wie sie aber in ähnlicher Weise auch in anderen Teilen der Stadt Frankfurt auftreten. Mit Datum 24.11.2016 fanden sich für das laufende Jahr 2016 gut 120 Einträge im parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt allein zum Thema Müll. Insbesondere im Ortsbeirat 12 (Kalbach-Riedberg) gab es immer wieder Anregungen zum Thema der Müllentsorgung (siehe z. B. in der jüngeren Vergangenheit OM 159, OM 285 und OM 898), aber auch in anderen Ortsbezirken ist das Thema von entscheidender Bedeutung. Hier sind vorwärtsgewandte Konzepte notwendig, um Frankfurt lebenswerter zu machen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, um eine nachhaltige Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten?
- Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, auf die Bürgerinnen und Bürger einzuwirken, weniger Müll zu produzieren, der im öffentlichen Raum entsorgt wird?
- Welche Möglichkeit ergreift der Magistrat, um auf Gewerbetreibende, insbesondere des Einzelhandels und der Gastronomie, zuzugehen, damit diese weniger Einwegverpackungen in den Umlauf bringen, und die sich auch in Kalbach-Riedberg umsetzen lassen?
- Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat , um Initiativen, wie z. B. den Becherbonus des hessischen Umweltministeriums, lokal zu unterstützen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2016OFOF 36/12Müllentsorgung im KätcheslachparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 31. Mai 2016OFOF 50/12Fehlende Abfallbehälter an der Josef-Eicher-StraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 3. Juni 2016OMOM 159Müllentsorgung im KätcheslachparkDirektanregung
- 1. Juli 2016OMOM 285Fehlende Abfallbehälter an der Josef-Eicher-StraßeDirektanregung
- 29. August 2016STST 1108Müllentsorgung im KätcheslachparkStellungnahme
- 9. September 2016STST 1207Fehlende Abfallbehälter an der Josef-Eicher-StraßeStellungnahme
- 23. Oktober 2016OFOF 98/12Bessere Müllentsorgung im Bereich Altenhöferallee - Annette Kolb Weg - Friedrich Dessauer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. November 2016OMOM 898Bessere Müllentsorgung im Bereich Altenhöferallee - Annette Kolb Weg - Friedrich Dessauer StraßeDirektanregung
- 24. November 2016OFOF 110/12Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Dezember 2016Sie sind hierVV 294Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegenAnfrage
- 30. Januar 2017STST 236Bessere Müllentsorgung im Bereich Altenhöferallee - Annette-Kolb-Weg - Friedrich-Dessauer-StraßeStellungnahme
- 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 605Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen