Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegen
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Stadtteil - das Stadtbild pflegen Der Ortsbeirat möge beschließen: Das Thema Sauberkeit einer Stadt spielt eine zentrale Rolle in der Wahrnehmung seiner Bürger und Besucher. Gerade in einem jungen, wachsenden Stadtteil, wie dem Riedberg, machen die Vielzahl von Park- und Grünanlagen sowie eine Reihe von Plätzen und öffentlichen Aufenthaltsräumen den besonderen Charakter dieses Stadtteils im Grünen aus. Sie sind wichtige Bestandteile für das "Wohlfühl-Gefühl" einer zusammenwachsenden Bevölkerung. Mit der weiter steigenden Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern, dem Ausbau der Schulinfrastruktur sowie der Eröffnung neuer Gewerbebetriebe, insbesondere in der Take-Away-Gastronomie, werden in Riedberg Missstände bezüglich der Entsorgung des Mülls im öffentlichen Raum deutlich sichtbar, wie sie aber in ähnlicher Weise auch in anderen Teilen der Stadt Frankfurt auftreten. Mit heutigem Datum finden sich für das laufende Jahr 2016 gut 120 Einträge im parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt allein zum Thema Müll. Insbesondere im Ortsbeirat 12 (Kalbach-Riedberg) gab es immer wieder Anträge zum Thema der Müllentsorgung (siehe z.B. in der jüngeren Vergangenheit OF 98/12, OF 50/12, OF 36/12), aber auch in anderen Ortsbezirken ist das Thema von entscheidender Bedeutung. Hier sind vorwärtsgewandte Konzepte notwendig, um Frankfurt lebenswerter zu machen.
Inhalt
Antrag vom 24.11.2016, OF 110/12
Betreff: Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegen Der Ortsbeirat möge beschließen: Das Thema Sauberkeit einer Stadt spielt eine zentrale Rolle in der Wahrnehmung seiner Bürger und Besucher. Gerade in einem jungen, wachsenden Stadtteil, wie dem Riedberg, machen die Vielzahl von Park- und Grünanlagen sowie eine Reihe von Plätzen und öffentlichen Aufenthaltsräumen den besonderen Charakter dieses Stadtteils im Grünen aus. Sie sind wichtige Bestandteile für das "Wohlfühl-Gefühl" einer zusammenwachsenden Bevölkerung. Mit der weiter steigenden Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern, dem Ausbau der Schulinfrastruktur sowie der Eröffnung neuer Gewerbebetriebe, insbesondere in der Take-Away-Gastronomie, werden in Riedberg Missstände bezüglich der Entsorgung des Mülls im öffentlichen Raum deutlich sichtbar, wie sie aber in ähnlicher Weise auch in anderen Teilen der Stadt Frankfurt auftreten. Mit heutigem Datum finden sich für das laufende Jahr 2016 gut 120 Einträge im parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt allein zum Thema Müll. Insbesondere im Ortsbeirat 12 (Kalbach-Riedberg) gab es immer wieder Anträge zum Thema der Müllentsorgung (siehe z.B. in der jüngeren Vergangenheit OF 98/12, OF 50/12, OF 36/12), aber auch in anderen Ortsbezirken ist das Thema von entscheidender Bedeutung. Hier sind vorwärtsgewandte Konzepte notwendig, um Frankfurt lebenswerter zu machen. Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat dem Magistrat folgende Fragen zu beantworten: Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, um eine nachhaltige Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten? Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, auf die Bürgerinnen und Bürger einzuwirken, weniger Müll zu produzieren, der im öffentlichen Raum entsorgt wird? Welche Möglichkeit ergreift die Stadt, um auf Gewerbetreibende, insbesondere des Einzelhandels und der Gastronomie zuzugehen, damit diese weniger Einweg-Verpackungen in den Umlauf bringen und die sich auch in Kalbach-Riedberg umsetzen lassen? Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, um Initiativen, wie z.B. den Becherbonus des Hessischen Umweltministeriums, lokal zu unterstützen?Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2016OFOF 36/12Müllentsorgung im KätcheslachparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 31. Mai 2016OFOF 50/12Fehlende Abfallbehälter an der Josef-Eicher-StraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 3. Juni 2016OMOM 159Müllentsorgung im KätcheslachparkDirektanregung
- 1. Juli 2016OMOM 285Fehlende Abfallbehälter an der Josef-Eicher-StraßeDirektanregung
- 29. August 2016STST 1108Müllentsorgung im KätcheslachparkStellungnahme
- 9. September 2016STST 1207Fehlende Abfallbehälter an der Josef-Eicher-StraßeStellungnahme
- 23. Oktober 2016OFOF 98/12Bessere Müllentsorgung im Bereich Altenhöferallee - AnnetteKolbWeg - FriedrichDessauerStraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. November 2016OMOM 898Bessere Müllentsorgung im Bereich Altenhöferallee - AnnetteKolbWeg - FriedrichDessauerStraßeDirektanregung
- 24. November 2016Sie sind hierOFOF 110/12Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Dezember 2016VV 294Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegenAnfrage
- 30. Januar 2017STST 236Bessere Müllentsorgung im Bereich Altenhöferallee - Annette-Kolb-Weg - Friedrich-Dessauer-StraßeStellungnahme
- 17. März 2017Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 605Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme