Modellprojekt Smart City - warum nicht auch in Frankfurt?

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. woran die Bewerbung um Fördermittel des Bundes im Rahmen der dritten Staffel des Programms "Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung" zuletzt gescheitert ist; 2. ob eine erneute Bewerbung um diese Bundesförderung angedacht ist und, falls ja, a) in welchem Zeitraum diese erfolgen soll, b) für welche konkreten Projekte der Zuschuss beantragt werden soll und c) wie die Erfolgschancen künftiger Bewerbungen gesteigert werden sollen.

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. woran die Bewerbung um Fördermittel des Bundes im Rahmen der dritten Staffel des Programms "Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung" zuletzt gescheitert ist; 2. ob eine erneute Bewerbung um diese Bundesförderung angedacht ist und, falls ja, a) in welchem Zeitraum diese erfolgen soll, b) für welche konkreten Projekte der Zuschuss beantragt werden soll und c) wie die Erfolgschancen künftiger Bewerbungen gesteigert werden sollen.

Im Auftrag des Bundes, bietet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Kommunen mit dem Programm "Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung" einen Zuschuss von bis zu 65 Prozent der Kosten für Projekte und Strategien der Stadtentwicklung und Digitalisierung. Im Rahmen der dritten Staffel des Programms hatten sich im Jahr 2021 zahlreiche Städte, Kreise und Gemeinden sowie interkommunale Kooperationen für eine Förderung ihrer Smart-City-Projekte beworben; darunter auch Frankfurt. Leider wurde Frankfurt nicht als Modellprojekt ausgewählt und konnte keine Zuschüsse aus dem Programm erhalten. Es ist davon auszugehen, dass die Förderung auch weiterhin zur Verfügung stehen wird. Die Weiterentwicklung Frankfurts zur Smart City ist als politischer Schwerpunkt im Koalitionsvertrag der Stadtregierung verankert. Eine erneute Bewerbung Frankfurts wäre entsprechend möglich und begrüßenswert.