Modellprojekt Smart City - warum nicht auch in Frankfurt?
Zusammenfassung
Der Magistrat hat keine Informationen über die Gründe für das Scheitern der Bewerbung um Fördermittel. Eine erneute Bewerbung ist angedacht, jedoch derzeit nicht möglich, da das Förderprogramm noch nicht beschlossen wurde. Es gibt keine Möglichkeiten, die Erfolgschancen zu steigern.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Dem Magistrat liegen keine Erkenntnisse vor, warum die Bewerbung um Fördermittel gescheitert ist. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung; das BMI hat auf Nachfrage keine Gründe genannt. Eine erneute Bewerbung um Bundes-Fördermittel ist angedacht. Diese ist aber derzeit nicht möglich, da eine Neuauflage des Förderprogramms bisher nicht beschlossen wurde. Da die Bedingungen eines kommenden Förderprogramms nicht feststehen, kann keine Aussage getroffen werden, für welche Projekte ein Zuschuss beantragt werden soll.
Der Magistrat wurde bei seiner Antragstellung durch kompetente und in der Antragstellung erfahrene Firmen unterstützt. Er sieht darüber hinaus keine Möglichkeiten, die Erfolgschancen zu steigern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Dezember 2021OFOF 249/2Modellprojekt Smart City - warum nicht auch in Frankfurt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Januar 2022VV 282Modellprojekt Smart City - warum nicht auch in Frankfurt?Anfrage
- 4. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 603Modellprojekt Smart City - warum nicht auch in Frankfurt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab