Modellprojekt Smart City - warum nicht auch in Frankfurt?

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. woran die Bewerbung um Fördermittel des Bundes im Rahmen der 3. Staffel des Programms "Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung" zuletzt gescheitert ist. 2. ob eine erneute Bewerbung um diese Bundesförderung angedacht ist und falls ja, a) in welchem Zeitraum diese erfolgen soll. b) für welche konkreten Projekte der Zuschuss beantragt werden soll. c) wie die Erfolgschancen künftiger Bewerbungen gesteigert werden sollen.

Im Auftrag des Bundes, bietet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Kommunen mit dem Programm "Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung" einen Zuschuss von bis zu 65 % der Kosten für Projekte und Strategien der Stadtentwicklung und Digitalisierung. Im Rahmen der 3. Staffel des Programms hatten sich im Jahr 2021 zahlreiche Städte, Kreise und Gemeinden sowie interkommunale Kooperationen für eine Förderung ihrer Smart City-Projekte beworben; darunter auch Frankfurt. Leider wurde Frankfurt nicht als Modellprojekt ausgewählt und konnte keine Zuschüsse aus dem Programm erhalten. Es ist davon auszugehen, dass die Förderung auch weiterhin zur Verfügung stehen wird. Die Weiterentwicklung Frankfurts zur Smart City ist als politischer Schwerpunkt im Koalitionsvertrag der Stadtregierung verankert. Eine erneute Bewerbung Frankfurts wäre entsprechend möglich und begrüßenswert.