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Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 29.11.2016, V 268 entstanden aus Vorlage: OF 254/6 vom 11.11.2016

Betreff: Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen Der Magistrat wird gebeten zu berichten, - wie viele Einrichtungen es für die stationäre Aufnahme von pflegebedürftigen Menschen im Ortsbezirk 6 gibt, aufgeschlüsselt nach Stadtteilen; - wie viele Betten/Plätze es je Einrichtung gibt; - wie viele freie Kapazitäten in diesen Einrichtungen mit Stichtag 01.12.2016 vorhanden sind; - wie lange die mittlere Wartezeit auf einen solchen Platz je Einrichtung erfahrungsgemäß dauert, wenn keine freien Plätze in einer Einrichtung/oder mehreren Einrichtungen vorhanden sind; - welcher Bedarf an solchen Plätzen für den Ortsbezirk prognostiziert ist und wie dieser aktuell gedeckt wird; - welche Möglichkeiten er sieht, die Zahl der Plätze in Abhängigkeit der vorherigen Antworten zu verbessern; - welche Unterstützung Investoren für solche Einrichtungen von der Stadt Frankfurt erhalten können und wo sie diese bekommen. Die Fragestellungen beruhen auf einer Aussage des Jugend- und Sozialamtes, dass in Frankfurt 870 freie Betten bestehen und Investoren/Anbietern derzeit empfohlen wird, keine weiteren Plätze zu schaffen.

Begründung: Der Bedarf an Pflegeplätzen ist im Westen deutlich höher als in den übrigen Stadtbezirken Frankfurts, das Angebot jedoch weit geringer als die Nachfrage. Für viele Bürger steht ein Umzug in ein Pflegeheim in entfernte Stadtteile nicht zur Diskussion, auch wenn die Not groß ist. Dem Ortsbeirat im Frankfurter Westen ist daran gelegen, auch Plätze im Frankfurter Westen zu schaffen, auch wenn dies keine eigentliche Aufgabe der Stadt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 551 Aktenzeichen: 51

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2016OFOF 254/6Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige MenschenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2016Sie sind hier
    VV 268Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen
    Anfrage
  3. 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 551Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige MenschenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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