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Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, - Wie viele Einrichtungen für die stationäre Aufnahme von pflegebedürftigen Menschen es im Ortsbezirk 6, aufgeschlüsselt je Stadtteil gibt. - Wie viele Betten/Plätze es je Einrichtung gibt. - Wie viele freie Kapazitäten in diesen Einrichtungen mit Stichtag 01.12.2016 vorhanden sind. - Wenn keine freien Plätze in einer Einrichtung/oder mehreren Einrichtungen vorhanden sind, wie lange die mittlere Wartezeit erfahrungsgemäß auf einen solchen Platz je Einrichtung ist. - Welcher Bedarf an solchen Plätzen für den Ortsbezirk prognostiziert ist und wie dieser aktuell gedeckt wird. - Welche Möglichkeiten der Magistrat unternimmt, die Zahl der Plätze in Abhängigkeit der vorherigen Antworten zu verbessern. - Welche Unterstützung Investoren für solche Einrichtungen von der Stadt Frankfurt erhalten können und wo sie diese bekommen. Die Fragestellungen beruhen auf einer Aussage des Jugend- und Sozialamtes, dass in Frankfurt 870 freie Betten bestehen und Investoren/Anbieter derzeit empfohlen wird, keine weiteren Plätze zu schaffen. Begründung: Der Bedarf an Pflegeplätzen ist im Westen deutlich höher als in den übrigen Stadtbezirken Frankfurts, das Angebot jedoch weit geringer als die Nachfrage. Für viele Bürger, auch wenn die Not groß ist, steht ein Umzug in ein Pflegeheim in entfernte Stadtteile nicht zur Diskussion. Dem Ortsbeirat im Frankfurter Westen ist daran gelegen, auch Plätze im Frankfurter Westen zu schaffen, auch wenn dies keine eigentliche Aufgabe der Stadt ist.

Inhalt

Antrag vom 11.11.2016, OF 254/6

Betreff: Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, - Wie viele Einrichtungen für die stationäre Aufnahme von pflegebedürftigen Menschen es im Ortsbezirk 6, aufgeschlüsselt je Stadtteil gibt. - Wie viele Betten/Plätze es je Einrichtung gibt. - Wie viele freie Kapazitäten in diesen Einrichtungen mit Stichtag 01.12.2016 vorhanden sind. - Wenn keine freien Plätze in einer Einrichtung/oder mehreren Einrichtungen vorhanden sind, wie lange die mittlere Wartezeit erfahrungsgemäß auf einen solchen Platz je Einrichtung ist. - Welcher Bedarf an solchen Plätzen für den Ortsbezirk prognostiziert ist und wie dieser aktuell gedeckt wird. - Welche Möglichkeiten der Magistrat unternimmt, die Zahl der Plätze in Abhängigkeit der vorherigen Antworten zu verbessern. - Welche Unterstützung Investoren für solche Einrichtungen von der Stadt Frankfurt erhalten können und wo sie diese bekommen. Die Fragestellungen beruhen auf einer Aussage des Jugend- und Sozialamtes, dass in Frankfurt 870 freie Betten bestehen und Investoren/Anbieter derzeit empfohlen wird, keine weiteren Plätze zu schaffen.

Begründung: Der Bedarf an Pflegeplätzen ist im Westen deutlich höher als in den übrigen Stadtbezirken Frankfurts, das Angebot jedoch weit geringer als die Nachfrage. Für viele Bürger, auch wenn die Not groß ist, steht ein Umzug in ein Pflegeheim in entfernte Stadtteile nicht zur Diskussion. Dem Ortsbeirat im Frankfurter Westen ist daran gelegen, auch Plätze im Frankfurter Westen zu schaffen, auch wenn dies keine eigentliche Aufgabe der Stadt ist.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2016Sie sind hier
    OFOF 254/6Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2016VV 268Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige MenschenAnfrage
  3. 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 551Ortsbezirk 6: Stationäre Einrichtungen für pflegebedürftige MenschenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 29.11.2016
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 268 2016 Die Vorlage OF 254/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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