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Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 29.11.2016, V 266 entstanden aus Vorlage: OF 247/6 vom 14.11.2016

Betreff: Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die wöchentliche, jeweils freitags stattfinde Reinigung des Schulhofs ausreichend ist oder erhöht werden sollte; 2. ob auch während der Schulferien eine wöchentliche Reinigung erfolgt und wie diese effektiv kontrolliert werden kann; 3. ob während der Ferien, falls eine mehrmalige Reinigung pro Woche nicht erfolgen soll, die vertraglich vereinbarte wöchentliche Reinigung statt freitags montags durchgeführt werden kann; 4. auf welche Weise während der Schulferien auf dem Schulhof Sauberkeit und eine ausreichende Entleerung der Müllbehälter erreicht werden kann.

Begründung: Der Regionalrat hat in seiner Sitzung vom 7. November 2016 den Ortsbeirat gebeten, prüfen zu lassen, auf welche Weise auch in den Schulferien eine Verschmutzung des öffentlich zugänglichen Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule verhindert werden kann. Auch eine zusätzliche Reinigung am Montagmorgen würde helfen, nach den Wochenenden für Sauberkeit zu sorgen. Das Gelände der Ludwig-Erhard-Schule ist öffentlich zugänglich und dient auch während der Schulferien als Aufenthaltsort mit Nutzung der Wege- und Spielflächen. Daher ist eine Reinigung auch außerhalb des Schulbetriebes notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 426 Aktenzeichen: 40 34

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2016OFOF 247/6Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, LINKE., BFF, FREIE_WÄHLER
  2. 29. November 2016Sie sind hier
    VV 266Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule
    Anfrage
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 426Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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