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Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule

Vorlagentyp: OFCDUSPDLINKEBFF
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die wöchentliche, jeweils freitags stattfinde Reinigung des Schulhofs ausreichend ist oder erhöht werden sollte, 2. wie die auch in den Schulferien erfolgende Reinigung effektiv kontrolliert werden kann, 3. ob während der Ferien, falls eine mehrmalige Reinigung pro Woche nicht erfolgen soll, die vertraglich vereinbarte wöchentliche Reinigung statt freitags montags durchgeführt werden kann und 4. auf welche Weise er während der Schulferien auf dem Schulhof Sauberkeit und eine au sreichende Entleerung der Müllbehälter erreichen will. Begründung: Der Regionalrat hat in seiner Sitzung vom 7. November 2016 den Ortsbeirat gebeten prüfen zu lassen, auf welche Weise auch in den Schulferien eine Verschmutzung des öffentlich zugänglichen Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule verhindert werden kann. Auch eine Verlegung der vertraglich mit der Firma RMW Dienstleistungen von Freitag auf Montag ist eine Möglichkeit, nach den Wochenende für Sauberkeit zu sorgen. Das Gelände der Ludwig-Erhard-Schule ist öffentlich zugänglich und dient auch während der Schulferien als Aufenthaltsort mit Nutzung der Wege- und Spielflächen. Daher ist eine Reinigung auch außerhalb des Schulbetriebes notwendig.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2016, OF 247/6

Betreff: Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die wöchentliche, jeweils freitags stattfinde Reinigung des Schulhofs ausreichend ist oder erhöht werden sollte, 2. wie die auch in den Schulferien erfolgende Reinigung effektiv kontrolliert werden kann, 3. ob während der Ferien, falls eine mehrmalige Reinigung pro Woche nicht erfolgen soll, die vertraglich vereinbarte wöchentliche Reinigung statt freitags montags durchgeführt werden kann und 4. auf welche Weise er während der Schulferien auf dem Schulhof Sauberkeit und eine au sreichende Entleerung der Müllbehälter erreichen will.

Begründung: Der Regionalrat hat in seiner Sitzung vom 7. November 2016 den Ortsbeirat gebeten prüfen zu lassen, auf welche Weise auch in den Schulferien eine Verschmutzung des öffentlich zugänglichen Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule verhindert werden kann. Auch eine Verlegung der vertraglich mit der Firma RMW Dienstleistungen von Freitag auf Montag ist eine Möglichkeit, nach den Wochenende für Sauberkeit zu sorgen. Das Gelände der Ludwig-Erhard-Schule ist öffentlich zugänglich und dient auch während der Schulferien als Aufenthaltsort mit Nutzung der Wege- und Spielflächen. Daher ist eine Reinigung auch außerhalb des Schulbetriebes notwendig.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2016Sie sind hier
    OFOF 247/6Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-Schule
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, LINKE., BFF, FREIE_WÄHLER
  2. 29. November 2016VV 266Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-SchuleAnfrage
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 426Unterliederbach: Reinigung des Schulhofs der Ludwig-Erhard-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 29.11.2016
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 266 2016 Die Vorlage OF 247/6 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - Ziffer 2. im Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: ". ., ob auch während der Schulferien eine wöchentliche Reinigung erfolgt und wie diese effektiv kontrolliert werden kann;" - in der Begründung der zweite Satz des ersten Absatzes nachfolgenden Wortlaut hat: "Auch eine zusätzliche Reinigung am Montagmorgen würde helfen, nach den Wochenenden für Sauberkeit zu sorgen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP

Mitdiskutieren

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