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Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Grundstückes Burgstraße 45 Das Haus Burgstraße 45 Ecke Rotschildallee stand jahrelang leer und verfiel. In den letzten Monaten wurde die Fassade aufwändig renoviert. Offensichtlich wurde dabei der Vorgarten vollständig mit Schotter bedeckt, was der geltenden Vorgartensatzung widerspäche (siehe Fotos).

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 10.11.2016, V 256 entstanden aus Vorlage: OF 120/3 vom 27.10.2016

Betreff: Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45 Das Haus Burgstraße 45 Ecke Rotschildallee stand jahrelang leer und verfiel. In den letzten Monaten wurde die Fassade aufwändig renoviert. Offensichtlich wurde dabei der Vorgarten vollständig mit Schotter bedeckt, was der geltenden Vorgartensatzung widerspäche (siehe Fotos). Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Ist dem Magistrat bekannt, dass der Vorgarten des Hauses Burgstraße 45 Ecke Rotschildallee mit Schotter aufgefüllt worden ist?
  2. Wenn ja: Hat der Magistrat dieser Umwandlung des Vorgartens zugestimmt und welche Gründe führten zu dieser Entscheidung?
  3. Wenn nein: Wird der Magistrat die Eigentümer veranlassen, den ursprünglichen Zustand des Vorgartens gemäß der Vorgartensatzung wiederherzustellen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2016OFOF 120/3Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 10. November 2016Sie sind hier
    VV 256Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45
    Anfrage
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 275Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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