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Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45

Vorlagentyp: OFLINKE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Grundstückes Burgstraße 45 Das Haus Burgstraße 45 Ecke Rotschildallee stand jahrelang leer und verfiel. In den letzten Monaten wurde die Fassade aufwändig renoviert. Offensichtlich wurde dabei der Vorgarten vollständig mit Schotter bedeckt, was der geltenden Vorgartensatzung widerspäche (siehe Fotos).

Inhalt

Antrag vom 27.10.2016, OF 120/3

Betreff: Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45 Das Haus Burgstraße 45 Ecke Rotschildallee stand jahrelang leer und verfiel. In den letzten Monaten wurde die Fassade aufwändig renoviert. Offensichtlich wurde dabei der Vorgarten vollständig mit Schotter bedeckt, was der geltenden Vorgartensatzung widerspäche (siehe Fotos). Dies vorausgeschickt wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten

  1. Ist dem Mnagistrat bekannt, dass der Vorgarten des Hauses Burgstraße 45 Ecke Rotschildallee mit Schotter aufgefüllt worden ist?
  2. Wenn ja: Hat der Magistrat dieser Umwandlung des Vorgartens zugestimmt und welche Gründe führten zu dieser Entscheidung?
  3. Wenn nein: Wird der Magistrat die Eigentümer veranlassen, den ursprünglichen Zustand des Vorgartens gemäß der Vorgartensatzung wiederherzustellen?Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 120/3Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 10. November 2016VV 256Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45Anfrage
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 275Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 6 · 10.11.2016
TO II, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 256 2016 Die Vorlage OF 120/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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