Parken auf Grünfläche Mierendorffstraße
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Mierendorffstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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- Umsetzung der Ergebnisse des Ortstermins zur Verbesserung des Begegnungsorts zwischen Dornbuschkirche und Wöhlerschule23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gefährdung im Straßenverkehr durch Elterntaxis im Bereich Marbachweg/Mierendorffstraße15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Mierendorffstraße per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 10.05.2001, V 23
entstanden aus Vorlage: OF 10/9 vom 09.04.2001
Betreff:
Parken auf Grünfläche Mierendorffstraße
Vorgang:
Schreiben von Frau H. S. an das Ordnungsamt vom 03.04.2001 Schreiben von Frau H. S. an den Ortsbeirat 9 vom 03.04.2001
Das von Frau H. S. an das Ordnungsamt gerichtete Schreiben wurde dem Ortsbeirat 9 mit Begleitschreiben vom 03.04.2001 zur Kenntnisnahme mit der Bitte zugestellt, zur Klärung der Verhältnisse beizutragen.
Wir fragen deshalb den Magistrat:
- Wurde das Schreiben von Frau H. S. bereits beantwortet und kann dem Ortsbeirat 9 das Antwortschreibens zur Verfügung gestellt werden?
- Wenn aus datenschutzrechtlichen Gründen die Zustellung der Antwort nicht möglich ist:
Kann dann dem Ortsbeirat 9 eine auf das Schreiben bezogene Stellungnahme übermittelt
werden?
- War das Vorgehen des Ordnungsamtes mit dem Grünflächenamt abgesprochen?
- Ist das Grünflächenamt der Meinung, dass die angesprochene Fläche eindeutig als Grünfläche erkannt werden muss, auf der das Parken zu unterlassen ist?
- Wenn nein: Wann wird diese Grünfläche so hergerichtet, dass unschwer zu erkennen ist, dass es sich um eine solche handelt, auf der das Parken verboten ist?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. April 2001OFOF 10/9Parken auf Grünfläche MierendorffstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Mai 2001Sie sind hierVV 23Parken auf Grünfläche MierendorffstraßeAnfrage
- 18. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 251Parken auf Grünfläche MierendorffstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen