Informationsveranstaltung zu neuen Flugrouten
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 25.10.2001, V 237
entstanden aus Vorlage: OF 190/9 vom 04.10.2001
Betreff:
Informationsveranstaltung zu neuen Flugrouten
Vorgang:
V 37 OBR 9; ST 310 v. 04.07.2001
Am 24.09.2001 fand im Umweltamt der Stadt Frankfurt eine Informationsveranstaltung mit dem Titel "Fluglärm in Frankfurt am Main" statt. Eingeladen waren u. a. Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder.
Titel und Einladung zu dieser Veranstaltung erweckten den Eindruck, dass hier Fakten über Flugbewegungen und über umfangreiche Lärmmessungen vorgestellt werden sollten.
Schwerpunkte waren laut Einladung ausdrücklich "die Ergebnisse der Fluglärmmessungen unter dem nördlichen Gegenanflug". Deshalb nahmen auch mehrere Mitglieder des Ortsbeirates 9 teil, der sich bereits mit der Materie befasst hat (vgl. V 37) und vom Magistrat mit seinen Fragen auf die so genannten "Fachinformation" verwiesen worden ist (vgl. ST 310).
Im Gegensatz zu diesen Ankündigungen stellte der Fluglärmschutzbeauftragte nur Flugzahlen des Jahres 1999 vor, ein Lärmschutzingenieur berichtete über den Aufbau von drei Lärmmessstationen im Stadtgebiet und eine Rechtsanwältin, die im Verwaltungsrecht spezialisiert ist, bekam 45 Minuten Zeit, die Anwesenden über Verfahrensablauf und Klagemöglichkeiten gegen die geplante Flughafenerweiterung zu informieren.
Auch nach Nachfrage der anwesenden Ortsbeiratmitglieder konnte das Umweltamt keine aktuellen Untersuchungsergebnisse über die Flugverkehrsänderungen vorlegen.
Wir fragen deshalb den Magistrat:
- Warum wird Zeit und Geld vom Umweltamt aufgewandt, um Veranstaltungen mit einem solch geringen Informationsgehalt durchzuführen?
- Warum werden an diesen Terminen Beratungen für Flughafenausbaugegner durchgeführt, die im Gegensatz zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung und den Interessen der Stadt Frankfurt stehen?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2001OFOF 190/9Informationsveranstaltung zu neuen FlugroutenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. Oktober 2001Sie sind hierVV 237Informationsveranstaltung zu neuen FlugroutenAnfrage
- 2. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1123Wildes Parken am Theodor-Stern-KaiStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen