Umrüstung von Signalgebern
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 17.01.2012, V 217 entstanden aus Vorlage: OF 230/6 vom 07.11.2011
Betreff: Umrüstung von Signalgebern Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Planungen bestehen, die Fußgänger-Ampelanlagen im Ortsbezirk 6 mit akustischen Signalgebern und entsprechenden Gehwegs-Platten (akustisches und taktiles Leitsystem) für sehbehinderte Mitbürger umzubauen. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten zu berichten, wie weit gegebenenfalls die Umrüstung fortgeschritten ist bzw. wie der zeitliche Ablauf aussieht.
Begründung: Von den Organisationen für Sehbehinderte und entsprechenden Vereinen wird immer wieder reklamiert, dass zu wenig Fußgänger-Ampelanlagen mit einem akustischen Signal und entsprechenden Gehwegs-Platten versehen sind. Das stellt eine erhöhte Gefahr für unsere behinderten Mitbürger dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2011OFOF 230/6Umrüstung von SignalgebernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2012Sie sind hierVV 217Umrüstung von SignalgebernAnfrage
- 25. Mai 2012STST 807Umrüstung von SignalgebernStellungnahme
- 23. September 2014OFOF 1118/6Umrüstung von SignalgebernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Oktober 2014OMOM 3517Umrüstung von SignalgebernDirektanregung
- 12. Januar 2015STST 31Umrüstung von SignalgebernStellungnahme
- 19. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 189 WochenSTST 873Umrüstung von SignalgebernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.