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Schildbürgerstreich in der Rittergasse?

Vorlagentyp: V
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Bürgersteige in der Rittergasse sind fast auf der gesamten Länge zwischen Dreieichstraße und Wasserweg beidseitig mit Linien auf den Bürgersteigen versehen worden. Nach Auskunft derjenigen, die diese Aufgabe durchgeführt haben, sollen diese Linien darauf hinweisen, wie weit ein parkendes Fahrzeug zum Parken auf den Bürgersteig auffahren darf. Dies ist allerdings völlig unsinnig, da der Bürgersteig zur Fahrbahn hin bereits mit Pollern versehen ist, sodass es für Autofahrer/innen unmöglich ist, überhaupt bis zur aufgemalten Linie vorzufahren. Es ist zwar sicherlich sinnvoll das Parken auf den Bürgersteigen einzuschränken, da man gerade in der Rittergasse zwischen Dreieichstraße und Wasserweg kaum mehr den Bürgersteig benutzen kann. Allerdings wirft das natürlich die Frage auf, warum dies gleich zweifach geschieht und dabei eine völlig sinnlose Linie auf den Bürgersteig gemalt wird (Doppelt hält besser?). Einen Abbau der Poller kurz vor der Einmündung der Rittergasse in den Wasserweg lehnen wir jedoch ebenfalls aus oben genannten Gründen ab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2007, ST 525 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 5 am 20.04.2007, TO I, TOP 6 Beschluss:

a) Die Ausführungen des Vertreters des Magistrats dienen zur Kenntnis.

b) Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats noch auf dem üblichen Verwaltungsweg zugeleitet wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 01.12.2006, V 210

entstanden aus Vorlage: OF 164/5 vom 07.11.2006

Betreff:

Schildbürgerstreich in der Rittergasse?

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob die Pollerung oder die aufgemalte Linie auf dem Bürgersteig der Rittergasse zwischen Dreieichstraße und Wasserweg entfernt werden sollen oder ob es sich hierbei um eine "Arbeitsbeschaffungsmassnahme“ der Verwaltung handelt.

Begründung:

Die Bürgersteige in der Rittergasse sind fast auf der gesamten Länge zwischen Dreieichstraße und Wasserweg beidseitig mit Linien auf den Bürgersteigen versehen worden. Nach Auskunft derjenigen, die diese Aufgabe durchgeführt haben, sollen diese Linien darauf hinweisen, wie weit ein parkendes Fahrzeug zum Parken auf den Bürgersteig auffahren darf.

Dies ist allerdings völlig unsinnig, da der Bürgersteig zur Fahrbahn hin bereits mit Pollern versehen ist, sodass es für Autofahrer/innen unmöglich ist, überhaupt bis zur aufgemalten Linie vorzufahren.

Es ist zwar sicherlich sinnvoll das Parken auf den Bürgersteigen einzuschränken, da man gerade in der Rittergasse zwischen Dreieichstraße und Wasserweg kaum mehr den Bürgersteig benutzen kann. Allerdings wirft das natürlich die Frage auf, warum dies gleich zweifach geschieht und dabei eine völlig sinnlose Linie auf den Bürgersteig gemalt wird (Doppelt hält besser?).

Einen Abbau der Poller kurz vor der Einmündung der Rittergasse in den Wasserweg lehnen wir jedoch ebenfalls aus oben genannten Gründen ab.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2006OFOF 164/5Schildbürgerstreich in der Rittergasse?Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    VV 210Schildbürgerstreich in der Rittergasse?
    Anfrage
  3. 29. März 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 525Schildbürgerstreich in der Rittergasse?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 12 · 20.04.2007
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Die Ausführungen des Vertreters des Magistrats dienen zur Kenntnis. b) Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats noch auf dem üblichen Verwaltungsweg zugeleitet wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7

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