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Schildbürgerstreich in der Rittergasse?

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Bürgersteige in der Rittergasse sind fast auf der ganzen Länge zwischen Dreieichstrasse und Wasserweg beidseitig mit Linien auf den Bürgersteigen versehen worden. Nach Auskunft derjenigen, die diese Aufgabe durchgeführt haben, sollen diese Linien darauf hinweisen, wie weit ein parkendes Fahrzeug zum Parken auf den Bürgersteig auffahren darf. Dies ist allerdings völlig unsinnig, da der Bürgersteig zur Fahrbahn hin bereits vorher mit Pollern versehen wurde, sodass es für AutofahrerInnen unmöglich ist, überhaupt bis zur aufgemalten Linie vorzufahren. Es ist hier zwar sicherlich sinnvoll das Parken auf den Bürgersteigen einzuschränken, da man gerade in der Rittergasse zwischen Dreieichstrasse und Wasserweg kaum mehr den Bürgersteig benutzen kann. Allerdings wirft das natürlich die Frage auf, warum dies gleich zweifach geschieht und dabei eine völlig sinnlose Linie auf den Bürgersteig gemalt wird. - („Doppelt hält besser ?“) Einen Abbau der Poller kurz vor der Einmündung der Rittergasse in den Wasserweg lehnen wir jedoch ebenfalls aus den obengenannten Gründen ab.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2006, OF 164/5

Betreff:

Schildbürgerstreich in der Rittergasse?

Der Ortsbeirat möchte wissen, ob die Pollerung oder die aufgemalte Linie auf dem Bürgersteig der Rittergasse zwischen Dreieichstrasse und Wasserweg entfernt werden sollen oder ob es sich hierbei um eine "Arbeitsbeschaffungsmassnahme“ der Verwaltung handelt.

Begründung:

Die Bürgersteige in der Rittergasse sind fast auf der ganzen Länge zwischen Dreieichstrasse und Wasserweg beidseitig mit Linien auf den Bürgersteigen versehen worden. Nach Auskunft derjenigen, die diese Aufgabe durchgeführt haben, sollen diese Linien darauf hinweisen, wie weit ein parkendes Fahrzeug zum Parken auf den Bürgersteig auffahren darf.

Dies ist allerdings völlig unsinnig, da der Bürgersteig zur Fahrbahn hin bereits vorher mit Pollern versehen wurde, sodass es für AutofahrerInnen unmöglich ist, überhaupt bis zur aufgemalten Linie vorzufahren.

Es ist hier zwar sicherlich sinnvoll das Parken auf den Bürgersteigen einzuschränken, da man gerade in der Rittergasse zwischen Dreieichstrasse und Wasserweg kaum mehr den Bürgersteig benutzen kann. Allerdings wirft das natürlich die Frage auf, warum dies gleich zweifach geschieht und dabei eine völlig sinnlose Linie auf den Bürgersteig gemalt wird.

- ("Doppelt hält besser ?“)

Einen Abbau der Poller kurz vor der Einmündung der Rittergasse in den Wasserweg lehnen wir jedoch ebenfalls aus den obengenannten Gründen ab.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2006Sie sind hier
    OFOF 164/5Schildbürgerstreich in der Rittergasse?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 1. Dezember 2006VV 210Schildbürgerstreich in der Rittergasse?Anfrage
  3. 29. März 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 525Schildbürgerstreich in der Rittergasse?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 7 · 01.12.2006
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 210 2006 Die Vorlage OF 164/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

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