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Sachstand „Nieder Tor“

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 206 entstanden aus Vorlage: OF 236/6 vom 17.10.2016

Betreff: Sachstand "Nieder Tor" Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, wie sich der Sachstand beim "Nieder Tor" darstellt und wann mit einer Vorstellung der Planungsergebnisse gerechnet werden kann. Eine Auskunft über den Zeitpunkt eines möglichen Baubeginns wäre ebenfalls sehr hilfreich für Ortsbeirat und Bevölkerung.

Begründung: Mit "Nieder Tor" wird der Eingangsbereich des Stadtteils Nied an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Nieder Kirchweg bezeichnet. Hierzu gibt es die Planung, dort deutliche Verbesserungen durchzuführen und die ampelgesteuerte Kreuzung durch einen Kreisel zu ersetzen. Seit einem Treffen im Planungsdezernat zu diesem Thema mit Vertreterinnen/Vertretern des Stadtplanungsamtes, des Ortsbeirates und der Bürgerinitiative sind schon wieder fast zwei Jahre vergangen. Danach wurden im November 2015 die Pläne zum unmittelbar angrenzenden Baugebiet "Nieder Loch" in einer Bürgerversammlung vorgestellt und dabei das Thema "Nieder Tor" auch angerissen, aber noch nicht abschließend diskutiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 254 Antrag vom 02.03.2020, OF 1262/6 Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Aktenzeichen: 61 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. Oktober 2016OFOF 236/6Sachstand „Nieder Tor“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. November 2016Sie sind hier
    VV 206Sachstand „Nieder Tor“
    Anfrage
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 254Sachstand „Nieder Tor“Stellungnahme
  4. 2. März 2020OFOF 1262/6Nied: Planungsstand des „Nieder Tors“ (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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