Sachstand „Nieder Tor“

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 17.10.2016Aktualisiert: 09.11.2016

16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, was der Sachstand beim "Nieder Tor" ist und wann mit einer Vorstellung der Planungsergebnisse gerechnet werden kann. Eine Auskunft über den Zeitpunkt eines möglichen Baubeginns wäre ebenfalls sehr hilfreich für Ortsbeirat und Bevölkerung. Begründung: Mit "Nieder Tor" wird der Eingangsbereich des Stadtteils Nied an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Nieder Kirchweg bezeichnet. Hierzu gibt es die Planung, dort deutliche Verbesserungen durchzuführen und die ampelgesteuerte Kreuzung durch einen Kreisel zu ersetzen. Seit einem Treffen im Planungsdezernat zu diesem Thema mit Stadtplanung, Ortsbeirat und Bürgerinitiative sind schon wieder fast zwei Jahre vergangen. Danach wurden im November 2015 die Pläne zum unmittelbar angrenzenden Baugebiet "Nieder Loch" in einer Bürgerversammlung vorgestellt und dabei das Thema "Nieder Tor" auch angerissen, aber noch nicht abschließend diskutiert.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2016, OF 236/6

Betreff: Sachstand "Nieder Tor" Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, was der Sachstand beim "Nieder Tor" ist und wann mit einer Vorstellung der Planungsergebnisse gerechnet werden kann. Eine Auskunft über den Zeitpunkt eines möglichen Baubeginns wäre ebenfalls sehr hilfreich für Ortsbeirat und Bevölkerung.

Begründung: Mit "Nieder Tor" wird der Eingangsbereich des Stadtteils Nied an der Kreuzung Mainzer Landstraße/Nieder Kirchweg bezeichnet. Hierzu gibt es die Planung, dort deutliche Verbesserungen durchzuführen und die ampelgesteuerte Kreuzung durch einen Kreisel zu ersetzen. Seit einem Treffen im Planungsdezernat zu diesem Thema mit Stadtplanung, Ortsbeirat und Bürgerinitiative sind schon wieder fast zwei Jahre vergangen. Danach wurden im November 2015 die Pläne zum unmittelbar angrenzenden Baugebiet "Nieder Loch" in einer Bürgerversammlung vorgestellt und dabei das Thema "Nieder Tor" auch angerissen, aber noch nicht abschließend diskutiert.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

17. Oktober 2016Sie sind hier
OFOF 236/6Sachstand „Nieder Tor“
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
1. November 2016VV 206Sachstand „Nieder Tor“Anfrage
3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 254Sachstand „Nieder Tor“Stellungnahme
2. März 2020OFOF 1262/6Nied: Planungsstand des „Nieder Tors“ (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.