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Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.11.2006, V 198

entstanden aus Vorlage: OF 253/6 vom 08.11.2006

Betreff:

Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?

Der Ortsbeirat 6 wurde im Rahmen seiner Bürgerfragestunden wiederholt auf ein Problem angesprochen: Westlich des ehemaligen Garagenhofes im Dunantring, auf dessen Gelände nun ein Bauvorhaben realisiert wird, liegen Freizeitgärten. Die Eigentümer und Pächter betreiben diese Freizeitgärten zum Teil seit über 40 Jahren. Genauso lang konnten die Kleingärtner über den Garagenhof zu ihren Gärten gelangen, was nun durch das Bauvorhaben nicht mehr möglich ist. Frühzeitige Gespräche der Gärtner mit dem Bauherrn, den Anliegern sowie verschiedenen Ämtern und Institutionen führten bislang zu keinem Ergebnis.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie ist der Sachstand in dieser Angelegenheit?
  2. Warum gibt es für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger seit fast einem Jahr keine offizielle Antwort seitens der Stadt?
  3. Welchen Weg dürfen die Eigentümer bzw. Pächter der Freizeitgärten nutzen, um auf die Grundstücke zu gelangen?
  4. Wer trägt dafür Sorge, dass dieser Weg in einen "begehbaren“ Zustand versetzt wird und zukünftig nutzbar bleibt?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2006OFOF 253/6Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    VV 198Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?
    Anfrage
  3. 14. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 355Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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