Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?
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Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2007, ST 355
Betreff:
Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?
Bei dem Garagenhof handelt es sich um ein privates Baugrundstück. Es gab und gibt keine öffentliche Sicherung als Verkehrsfläche.
Der für das Baugrundstück geltende Bebauungsplan bietet keine Rechtsgrundlage, eine öffentliche Durchwegung zu fordern oder durchzusetzen.
Faktisch bietet sich die Möglichkeit, über den öffentlichen Weg entlang der Reihenhäuser Dunantring 109 – 113 bzw. vom Ende des Mombacher Weges einen Zugang zu dem bahnbegleitenden Weg herzustellen und über diesen zu den Parzellen zu gelangen. Der bahnbegleitende Weg ist im Eigentum der Bahn.
Der Magistrat wird die Kleingärtner unterstützen, hier ein Durchgangsrecht zu erhalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2006OFOF 253/6Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2006VV 198Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?Anfrage
- 14. Februar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 355Quo vadis? - Sind die Kleingärtner auf dem richtigen Weg?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab