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Straßenstrich im Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: V
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Situation der illegalen Prostitution im Bahnhofsviertel zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Sexarbeitenden zu verstehen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Wie hat sich die Situation des illegalen Angebotes der sexuellen Dienstleistungen auf der Straße im Bahnhofsviertel seit März 2020 entwickelt?
  2. Ungefähr wie viele Sexarbeitende bieten momentan ihre Dienstleistungen auf der Straße im Bahnhofsviertel an?
  3. Wie viele dieser Sexarbeitenden sind von Obdachlosigkeit betroffen? Wie viele sind von Obdachlosigkeit gefährdet?
  4. Haben diese Sexarbeitenden Anspruch auf Ausgleichszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen?
  5. Findet vermehrt illegale Prostitution in Hotels im Bahnhofsviertel statt, in welchen auch Kinder, die von Obdachlosigkeit gefährdet sind, untergebracht werden?
  6. Wie viele Verstöße im Bahnhofsviertel gegen illegale Prostitution auf der Straße wurden von der Polizei seit März 2020 festgestellt?
  7. Außer Öffnung der Laufhäuser, welche Maßnahmen können durchgeführt werden, um die illegale Straßenprostitution im Bahnhofsviertel zu unterbinden?

Begründung

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie und der Schließung der Laufhäuser hat sich die Prostitution illegal auf die Straßen des Bahnhofsviertels verlagert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2020OFOF 1530/1Straßenstrich im BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2021Sie sind hier
    VV 1893Straßenstrich im Bahnhofsviertel
    Anfrage
  3. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 818Straßenstrich im BahnhofsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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