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Kindertagesstätte St. Bartholomäus in der Saalfelder Straße im Stadtteil Zeilsheim

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 03.09.1996, V 1836 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.06.1996, OF 1093 /6

Betreff: Kindertagesstätte St. Bartholomäus in der Saalfelder Straße im Stadtteil Zeilsheim Tenor: Seit über einem Jahr ist der Kindergarten St. Bartholomäus in der Saalfelder Straße geschlossen. Die Beleggruppen mit Betreuungspersonal wurden vom Kindergarten St. Stephan in der Bechtenwaldstraße aufgenommen. Dies wurde nur möglich, weil eine auf drei Jahre befristete Betriebserlaubnis erteilt wurde, die den Betrieb eines fünfgruppigen - anstelle des dreigruppigen - Kindergartens gestattete. Der Betreiber, die katholische Kirchengemeinde, will und wollte am alten Standort Saalfelder Straße ein neues Gebäude mit Sozialwohnungen und Kindergarten errichten und hofft bei einer geschätzten Bausumme für beide Einrichtungen von 4,3 Millionen Mark auf eine Finanzierung durch das Land (50 %), Bistum (25 %) und Stadt (25 %). Aufgrund der finanziellen Enge bei den angesprochenen Institutionen dürfte es nicht leicht sein, diese zeitlich so unter einen Hut zu bekommen, daß bis zum Auslaufen der befristeten Betriebserlaubnis Ersatz in vorgedachtem Sinne geschaffen werden kann. Sicherlich existieren Prioritätenlisten für die Planung von Neubauten, Erweiterung und Sanierung vorhandener Kindergärten. Ob und wo hier das Zeilsheimer Projekt eingestuft ist, darüber herrscht Unkenntnis. Rein rechnerisch soll es derzeit im Stadtteil Zeilsheim ausreichend Kindergartenplätze geben. Nur, wie lange halten diese vor? Die Versorgung mit Kindergartenplätzen im westlichen Zeilsheim ist gleich Null, was sich inzwischen bei den betroffenen Eltern als sehr schmerzlich herausgestellt hat und durch die Gründung einer Elterninitiative unterstrichen wird. Diese hat in kürzester Zeit über 400 Unterschriften für einen Kindergarten an altem Standort (Saalfelder Straße) gesammelt. Vor dem Hintergrund der leeren Kassen der öffentlichen Hände, wäre es wohl auch sinnvoll zu überprüfen, ob es möglich ist, statt eines Neubaues, die noch bestehende Kindergarteneinrichtung zu reaktivieren, durch geeignete Modernisierungsmaßnahmen. Vor diesem Hintergrund fragt der Ortsbeirat 6 den Magistrat:

  1. Wie sieht er die Bedarfsentwicklung für Kindergartenplätze in Zeilsheim für die nächsten Jahre vor dem Hintergrund Generationswechsel, Erschließung der Neubaugebiete, Bauverdichtung und Baulückenschließung?
  2. Wie beurteilt er die Chancen für einen Neubau von Sozialwohnungen und Kindergärten am alten Standort in der Saalfelder Straße?
  3. Auf welchem Rang steht dieses Vorhaben der Kirchengemeinde in einer entsprechenden Projektliste des Stadtschulamtes?
  4. Wie steht der Magistrat zu einer Reaktivierung der aufgegebenen aber noch vorhandenen Kindergarteneinrichtung in der Saalfelder Straße? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 05.12.1996 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Aktenzeichen: 406

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 1996OFOF 1093/6Kindertagesstätte St. Bartholomäus in der Saalfelder Straße im Stadtteil ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. September 1996Sie sind hier
    VV 1836Kindertagesstätte St. Bartholomäus in der Saalfelder Straße im Stadtteil Zeilsheim
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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