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Stand des Umbaus der Mühlbergschule und Hygienesituation in den Containern

Vorlagentyp: V
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert Informationen über den Stand des Umbaus der Mühlbergschule und die Hygienesituation in den Containern. Die Schulgemeinde hat Bedenken hinsichtlich möglicher Verzögerungen und der Hygiene während der Corona-Pandemie geäußert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Lettigkautweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Fragen an den Magistrat

  1. In welchem Stadium befindet sich derzeit der Umbau/die Sanierung der Mühlbergschule?
  2. Wann wird die Mühlbergschule in das Gebäude am Lettigkautweg einziehen? Ist dies noch in diesem Jahr der Fall?
  3. Sind Verzögerungen beim Umbau/der Sanierung des Gebäudes aufgetreten, und wenn ja, welche?
  4. Soweit Verzögerungen aufgetreten sind: Wann und wie wurde die Schulgemeinde darüber informiert?
  5. Inwieweit sind die derzeitigen Räumlichkeiten (Container), in denen die Mühlbergschule untergebracht ist, in Bezug auf die dortigen Hygienestandards (Belüftung/Toiletten/Desinfektion) geeignet, eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern?

Begründung

Teile der Schulgemeinde der Mühlbergschule haben sich an den Ortsbeirat gewandt und über Verzögerungen beim Umbau/der Sanierung der Mühlbergschule berichtet. Sie befürchten, dass sich der Umzug der Schule in das Schulgebäude am Lettigkautweg, nachdem entsprechende Aussagen aus dem Amt für Bau und Immobilien getätigt worden seien, bis Ende 2021 verzögern könnte. Dies ist auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie bedenklich, da droht, dass die Mühlbergschule, welche sich derzeit in Containern befindet, zeitweise wegen der erhöhten Infektionsgefahr in den Containern geschlossen werden könnte. Auch hat das Amt für Bau und Immobilien wohl im Frühjahr 2020 die Installation weiterer Toilettenanlagen und mobiler Waschbecken abgelehnt. Die Kinder und Eltern der aktuellen und ehemaligen Jahrgänge haben kein Verständnis mehr für weitere Verzögerungen - die Probleme haben schon mit dem verschobenen Start der Baumaßnahmen vor fast einem halben Jahrzehnt begonnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2020OFOF 1810/5Stand des Umbaues der Mühlbergschule und Hygienesituation in den ContainernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Oktober 2020Sie sind hier
    VV 1830Stand des Umbaus der Mühlbergschule und Hygienesituation in den Containern
    Anfrage
  3. 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 557Stand des Umbaus der Mühlbergschule und Hygienesituation in den ContainernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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