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Stand des Umbaues der Mühlbergschule und Hygienesituation in den Containern

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert Auskunft über den Stand des Umbaus der Mühlbergschule und die Hygienesituation in den Containern. Die Schulgemeinde äußert Bedenken über Verzögerungen und die hygienischen Bedingungen während der Coronapandemie.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

Teile der Schulgemeinde der Mühlbergschule haben sich an den Ortsbeirat gewandt und über Verzögerungen beim Umbau / der Sanierung der Mühlbergschule berichtet. Sie befürchten, dass sich der Umzug der Schule in das Schulgebäude am Lettigkautweg nachdem entsprechende Aussagen aus dem Amt für Bau und Immobilien getätigt worden seien, bis Ende 2021 verzögern könnte. Dies ist auch vor dem Hintergrund der Coronapandemie bedenklich, da droht, dass die Mühlbergschule, welche sich derzeit in Containern befindet, zeitweise wegen der erhöhten Infektionsgefahr in den Containern geschlossen werden könnte. Auch hat das Amt für Bau und Immobilien wohl im Frühjahr 2020 die Installation weiterer Toilettenanlagen und mobiler Waschbecken abgelehnt. Die Kinder und Eltern der aktuellen und ehemaligen Jahrgänge haben kein Verständnis mehr für weitere Verzögerungen - die Probleme haben schon mit dem verschobenen Start der Baumaßnahmen vor fast einem halben Jahrzehnt begonnen. Vor diesem Hintergrund bitte der Ortsbeirat 5 um zeitnahe Auskunft. Auch bittet der Ortsbeirat 5 um eine Ortsbegehung zu der auch Vertreter der Schuldgemeinde eingeladen werden sollen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2020Sie sind hier
    OFOF 1810/5Stand des Umbaues der Mühlbergschule und Hygienesituation in den Containern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Oktober 2020VV 1830Stand des Umbaus der Mühlbergschule und Hygienesituation in den ContainernAnfrage
  3. 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 557Stand des Umbaus der Mühlbergschule und Hygienesituation in den ContainernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 57
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1830 2020 Auskunftsersuchen V 1831 2020 1. Die Vorlage OF 1810/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1831/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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