Plakate am Mainkai
Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft zu Genehmigungen für Plakate am Mainkai gebeten. Es sollen Unklarheiten bezüglich der Genehmigungspraxis beseitigt werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
- Wurden Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai in den letzten drei Monaten erteilt?
- Wenn nein, warum hängen am Mainkai und am Spielplatz Plakate?
- Wenn ja, welche Vereine/Initiativen etc. haben diese Genehmigung bekommen?
- Wurden Anträge abgelehnt? Wenn ja, mit welcher Begründung?
- Wie lange dauert im Durchschnitt die Bearbeitung einer solchen Genehmigung?
- Dürfen Plakate ohne Impressum/V. i. S. d. P./Veranstalter überhaupt aufgehängt werden?
Begründung
Es gibt unterschiedliche Beobachtungen von Einzelpersonen bezüglich der Genehmigung von Plakaten am Mainkai. Hier sollten Unklarheiten beseitigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2020OFOF 1341/1Plakate am MainkaiOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Juni 2020Sie sind hierVV 1673Plakate am MainkaiAnfrage
- 5. Oktober 2020STST 1759Plakate am MainkaiStellungnahme
- 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 784Plakate am MainkaiStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen