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Plakate am Mainkai

Vorlagentyp: V
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird um Auskunft zu Genehmigungen für Plakate am Mainkai gebeten. Es sollen Unklarheiten bezüglich der Genehmigungspraxis beseitigt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Wurden Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai in den letzten drei Monaten erteilt?
  2. Wenn nein, warum hängen am Mainkai und am Spielplatz Plakate?
  3. Wenn ja, welche Vereine/Initiativen etc. haben diese Genehmigung bekommen?
  4. Wurden Anträge abgelehnt? Wenn ja, mit welcher Begründung?
  5. Wie lange dauert im Durchschnitt die Bearbeitung einer solchen Genehmigung?
  6. Dürfen Plakate ohne Impressum/V. i. S. d. P./Veranstalter überhaupt aufgehängt werden?

Begründung

Es gibt unterschiedliche Beobachtungen von Einzelpersonen bezüglich der Genehmigung von Plakaten am Mainkai. Hier sollten Unklarheiten beseitigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2020OFOF 1341/1Plakate am MainkaiOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Juni 2020Sie sind hier
    VV 1673Plakate am Mainkai
    Anfrage
  3. 5. Oktober 2020STST 1759Plakate am MainkaiStellungnahme
  4. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 784Plakate am MainkaiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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