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Ortsbeiräte
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Plakate am Mainkai

Vorlagentyp: OFCDU
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat den Magistrat gebeten, Fragen zu Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai zu beantworten. Ziel ist es, Unklarheiten bezüglich der Genehmigungspraxis zu beseitigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: Wurden Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai in den letzten drei Monaten erteilt? Wenn nein, warum hängen am Mainkai und am Spielplatz Plakate? Wenn ja, welche Vereine/Initiativen etc. haben diese Genehmigung bekommen? Wurden Anträge abgelehnt? Wenn ja, mit welcher Begründung? Wie lange dauert im Durchschnitt die Bearbeitung einer solchen Genehmigung? Dürfen Plakate ohne Impressum / V.i.S.d.P / Veranstalter überhaupt aufgehängt werden?

Begründung

Es gibt unterschiedliche Beobachtungen von Einzelpersonen bezüglich der Genehmigung von Plakaten am Mainkai. Hier sollten Unklarheiten beseitigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 1341/1Plakate am Mainkai
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Juni 2020VV 1673Plakate am MainkaiAnfrage
  3. 5. Oktober 2020STST 1759Plakate am MainkaiStellungnahme
  4. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 784Plakate am MainkaiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 56
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1673 2020 Die Vorlage OF 1341/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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