Plakate am Mainkai
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat den Magistrat gebeten, Fragen zu Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai zu beantworten. Ziel ist es, Unklarheiten bezüglich der Genehmigungspraxis zu beseitigen.
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Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: Wurden Genehmigungen für das Aufhängen von Plakaten am Mainkai in den letzten drei Monaten erteilt? Wenn nein, warum hängen am Mainkai und am Spielplatz Plakate? Wenn ja, welche Vereine/Initiativen etc. haben diese Genehmigung bekommen? Wurden Anträge abgelehnt? Wenn ja, mit welcher Begründung? Wie lange dauert im Durchschnitt die Bearbeitung einer solchen Genehmigung? Dürfen Plakate ohne Impressum / V.i.S.d.P / Veranstalter überhaupt aufgehängt werden?
Begründung
Es gibt unterschiedliche Beobachtungen von Einzelpersonen bezüglich der Genehmigung von Plakaten am Mainkai. Hier sollten Unklarheiten beseitigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2020Sie sind hierOFOF 1341/1Plakate am MainkaiOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Juni 2020VV 1673Plakate am MainkaiAnfrage
- 5. Oktober 2020STST 1759Plakate am MainkaiStellungnahme
- 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 784Plakate am MainkaiStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme